Was tun Deutschlands Städte für eine klimagerechte Stadt- und Mobilitätsentwicklung? Und auf welche Lösungen setzen Städte anderer europäischer Länder? Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) verglich in einer neuen Studie Maßnahmen von zehn Städten des Kontinents und prüfte deren Übertragbarkeit auf deutsche Kommunen. Fazit: Manches geht, einiges aber auch nicht.

Die Ergebnisse der im Projekt entstandenen Studie Klimagerechte Stadt- und Mobilitätsentwicklung: von europäischen Städten lernen zeigen unter anderem, wie zehn Städte in europäischen Nachbarländern mit den Herausforderungen umgehen. Die untersuchten Städte sind Basel, Antwerpen, Helsinki, Lahti, Leuven, Ljubljana, Vejle, Wien, Vitoria-Gasteiz und Zürich. Ziel der Untersuchung war es, in zehn Fallstudien die Maßnahmen und Instrumente zur Umsetzung der klimagerechten Verkehrswende zu analysieren und Möglichkeiten und Grenzen der Übertragbarkeit auf deutsche Kommunen aufzuzeigen.

Verfahren zur Beteiligung der Bevölkerung etwa spielen in den meisten der anderen europäischen Städte eine sehr wichtige Rolle. Hier wirkt bremsend, dass Deutschland das Land mit dem wohl repräsentativsten Politikverständnis der EU ist. Direkte Mitbestimmung der Bevölkerung ist wenig erwünscht. Ebenso streben alle Fallstudienstädte eine Verkehrsmittelverlagerung an – und eben gerade nicht die alleinige Umstellung auf Elektromobilität; in vielen Rathäusern hierzulande noch eine Art heilige Kuh der Mobilitätswende.

Friedliches Miteinander von Autos und Fahrrädern

Auch bei der Ausweitung des Radverkehrs sind andere Kommunen weiter – aber eben nicht zulasten des weiter notwendigen Pkw-Verkehrs, sondern zusätzlich. Straßen, zeigen die Nachbarn, müssen eben nicht vollständig für Autos gesperrt und allein den Radelnden überlassen werden: Oft reicht auch eine Verkleinerung der Kfz-Spuren.

Viele der untersuchten europäischen Städte nutzten darüber hinaus intensiv üppige EU-Förderprogramme für Planung und Umsetzung von Projekten. Diese Förderung erfolgt jedoch oft nur für sogenannte wirtschaftlich schwache Gebiete. In Brüssel aber befindet man, dafür ginge es den deutschen Kommunen finanziell noch zu gut, und das entsprechende Geld wird ihnen meist verweigert.

„Die deutschen Kommunen handeln bereits heute und setzen wirksame Maßnahmen um“, so Björn Weber, verantwortlicher Autor der Difu-Studie. „Aber mit Blick auf die rasanten Klimaveränderungen sollten die deutschen Städte intensiver wirksame Instrumente wie kombinierte Push & Pull-Maßnahmen nutzen. Sie sind gleichermaßen gut für Klimaschutz und Klimaanpassung.“ (André Paul)