Landtag

Uli Henkel verichtet aut eine Kaniddatur für das Amt des Landtagsvizepräsidente. (Foto: Lino Mirgeler/dpa)

05.11.2018

AfD-Kandidat Henkel tritt nicht an

Der vom Verfassungsschutz beobachtete Abgeordnete verzichtet auf die Kandidatur zum Vize-Landtagspräsidenten

Der umstrittene und vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtete AfD-Landtagsabgeordnete Uli Henkel hat seine Kandidatur für den Posten eines Landtagsvizepräsidenten zurückgezogen. "Ich habe meine Fraktion gebeten, mich heute nicht zu nominieren, damit die konstituierende Sitzung ohne einen Eklat stattfinden kann", teilte er am Montag in einer persönlichen Erklärung mit. Er agiere damit nicht aus "Feigheit vor dem Gegner", "sondern aus Achtung und Respekt vor der Würde des Hohen Hauses und den Aufgaben eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags".

"Dass nun sogar der Verfassungsschutz gegen mich ermittelt, ist eine absolute Ungeheuerlichkeit, die ich niemals für möglich gehalten hätte", betonte Henkel. In der vergangenen Woche war bekanntgeworden, dass Henkel und die beiden anderen AfD-Abgeordneten Ralf-Dieter Stadler und Andreas Winhart vom Verfassungsschutz beobachtet werden. "Hier wird eine Behörde instrumentalisiert, um mich zu diskreditieren", sagte Henkel.

Der Mittelfranke Swoboda bewirbt sich nun um den Posten

AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steinersich kündigte an, dass sich nun der Mittelfranke Raimund Swoboda für die AfD um den Posten eines Landtagsvizepräsidenten bewerben werde. Swoboda ist 68 Jahre alt und arbeitete bis zu seinem Ruhestand 2012 als Leitender Polizeidirektor. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Im Internet beschreibt Swoboda seinen Antrieb für ein politisches Engagement als Mission gegen Schurken. Es sei ein "vergleichbares Übel fürs Volk, ebenso als wenn man Kriminellen das Feld überlassen würde, weshalb ich mich 2014 der AfD anschloss, um aktiv gegen den Absturz unseres Landes und die Auflösung unseres Volkes einzutreten".
(dpa)

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