Landtag

Franz Schmid. (Foto: Stark)

23.02.2024

Der Hardcore-Youngster

Im Porträt: Der AfD-Abgeordnete Franz Schmid (23)

Vor der Europawahl 2019 begann Franz Schmid, sich für Politik zu interessieren. Der junge Mann aus Babenhausen im Landkreis Unterallgäu durfte zum ersten Mal wählen und seine Eltern – der Vater Automechaniker und die Mutter Kinderpflegerin – waren keine so rechte Hilfe bei der Entscheidungsfindung. „Der Papa hat nur gesagt: Wir wählen CSU“, erzählt Schmid lächelnd. Das habe ihm nicht gereicht. Er hörte sich Wahlveranstaltungen mehrerer Parteien an – und die AfD überzeugte ihn schließlich. „Weil sie Themen anspricht, die unangenehm sind“, findet Schmid. Kurz darauf trat er dann schon in die Partei ein.

Inzwischen ist der gelernte Kinderpfleger, der wie ein freundlicher Finanzberater wirkt, 23 Jahre alt, sitzt im Neu-Ulmer Kreistag, ist AfD-Kreisvorsitzender, dazu bei der Jugendorganisation Junge Alternative Bundesschatzmeister und seit Januar auch deren Landesvorsitzender. Und im Oktober zog er für die AfD in den Bayerischen Landtag ein. Bis dahin arbeitete er im Büro des schwäbischen AfD-Abgeordneten Christoph Maier mit.

Neben Daniel Halemba, gegen den die Staatsanwaltschaft unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt, ist Schmid derzeit einer der bekanntesten Abgeordneten der AfD-Fraktion. Und das liegt weniger an dem, was er bisher im Landtag geleistet hat, sondern an zwei Orten, an denen er sich zu einer bestimmten Zeit aufgehalten hat.

Da wäre zum einen eine Diskothek im oberbayerischen Greding, in der Mitte Januar nach dem AfD-Landesparteitag in dem Ort offenbar aus einer Gruppe heraus zu einem Partylied „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandiert wurde. Nach Polizeiangaben gibt es Anhaltspunkte, dass es sich bei der Gruppe um Teilnehmende des AfD-Parteitags handelte. Der Staatsschutz ermittelt. Später stellte sich heraus, dass an diesem Abend auch Franz Schmid in der Disco war. „Es gibt keine Kontaktschuld“, sagt Schmid, darauf angesprochen. Er selbst habe weder etwas von dem Vorfall mitbekommen, geschweige denn mitgegrölt, erklärt der 23-Jährige.

Der andere Ort war eine Gastwirtschaft im schwäbischen Dasing. Dort sprach der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner über die Remigration, also die massenhafte Rückführung von Migrant*innen – was er zwei Wochen später noch einmal in Potsdam tun sollte. Nach Bekanntwerden dieses Treffens in Brandenburg im November, an dem auch Vertreter*innen der AfD teilnahmen, entstand eine Protestwelle gegen rechts, an der sich bislang Hunderttausende in ganz Deutschland beteiligten.

Dass es die Veranstaltung in Dasing gab, wurde erst Ende Januar bekannt. Relativ schnell kam dann auch heraus, dass die Abgeordneten Schmid und Halemba daran teilgenommen hatten. Schmid bestreitet das keineswegs. „Das war aber keine Geheimveranstaltung. Es war ein Vortragsabend – und Martin Sellner war nur einer von mehreren Rednern.“ Sellner habe über Remigration gesprochen. „Das ist ein Thema, über das man sprechen muss“, findet Schmid. Dabei gehe es, anders als berichtet, nicht um die Rückführung auch von Deutschen mit Migrationshintergrund, sondern nur um das Durchsetzen bestehender Gesetze. Menschen, die sich illegal im Land aufhalten, müssten ausreisen. „Das ist schwierig, aber möglich.“ Das habe inzwischen auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erkannt.

Er selbst bezeichnet sich als „konservativ“

Der BR nannte Schmid einen der „jungen Hardcore-Rechten“, die neu in den Landtag eingezogen sind. Er selbst bezeichnet sich als „konservativ“. Seine Partei, betont er, sei tatsächlich die einzige konservative Partei. „Die CSU springt gerade wieder auf unseren Zug auf“, sagt Schmid. Genderverbot, Bezahlkarten für Flüchtlinge – das seien ursprünglich AfD-Forderungen gewesen. Die AfD, die der Verfassungsschutz als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft hat, stehe „fest auf dem Boden der Verfassung“. Die AfD-Fraktion habe sich auch in der neuen Legislaturperiode nicht radikalisiert, wie vielfach wahrgenommen wurde, sondern habe sich vielmehr „stark professionalisiert“, findet Schmid.

Dass nun auch die Junge Alternative wie einige Landesverbände der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ bezeichnet werden darf, hält der Abgeordnete für eine Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes durch die Politik. Die Jugendorganisation sei ein Verein – und damit wäre ein Verbot, das man mit der Einstufung erreichen könnte, leichter umzusetzen als bei einer Partei. „Es gibt keinen Verbotsgrund. Es ist eine friedliche Organisation.“

Die Protestwelle im Land, die sich besonders gegen die AfD richtet, erklärt sich Schmid mit der Angst, die aus seiner Sicht von den Medien gegen seine Partei geschürt wird. Niemand in der AfD habe etwas gegen Menschen mit Migrationshintergrund, die sich integriert haben, betont Schmid. Davon gebe es schließlich auch in der Landtagsfraktion einige. Und wer als Flüchtling einen Fluchtgrund habe, der genieße natürlich ein Bleiberecht. Dass nun gegen rechts demonstriert werde, sei aber das gute Recht der Menschen. „Man kommt sich vor wie ständig im Fadenkreuz. Aber so ist das halt“, sagt Schmid.

Der Politiker sitzt im Sozialausschuss des Landtags. Er lobt den guten Austausch zwischen Mitgliedern aller Parteien. „Da steht die Arbeit im Vordergrund. Nur im Plenum steht dann wieder die Brandmauer zur AfD.“ Als seine Themen nennt Schmid den Stopp der Überakademisierung der Gesellschaft und dass man mehr Menschen zur Ausbildung bewegen müsste. Dazu fordert er ein soziales Pflichtjahr und eine stärkere Förderung von Familien. Finanzieren könne man das ja durch die Einsparungen des Staates als Folge der Remigration, erklärt Schmid.

An das Leben eines Abgeordneten gewöhne er sich erst langsam, sagt Schmid. Sitzungen bis in die Nacht, unzählige Telefonate und viele Fahrten zu Terminen. „Man hat nie Feierabend – aber es macht Spaß.“

Wenn er dann mal abschalten kann, kümmert er sich um sein Hobby: Zusammen mit seinem Vater restauriert er Oldtimer. Momentan ist er in keiner Beziehung. „Aber es wird noch, ich bin zuversichtlich“, sagt Schmid. (Thorsten Stark)
 

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