Keine Feste ohne Gema. Bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte muss jede Veranstaltung, bei der Livemusik oder Musik vom Band gespielt wird, angemeldet werden. Der Aufwand ist hoch, die Kosten für die Vereine sind es oft auch. Seit April gilt nun ein Pauschalvertrag zwischen der Gema und dem Freistaat, der für viele eine Erleichterung darstellt.

Für jeden gemeinnützigen Verein, der eine Veranstaltung organisiert, übernimmt Bayern die Gema-Gebühren. Zumindest in einem gewissen Rahmen: Zwei Veranstaltungen pro Jahr sind inbegriffen, bis zu einer Größe von 300 Quadratmetern. Eintritt darf auch keiner verlangt werden. Und: Ist das veranschlagte Gesamtbudget von 1,5 Millionen Euro im Jahr erreicht, gibt es auch kein Geld vom Freistaat mehr.

Nur herrschte und herrscht bei etlichen Vereinen noch Verwirrung über die Richtlinien. Was zählt als Veranstaltungsfläche? Dürfen nicht mal Spenden gesammelt werden? Muss man sich noch mal bei der Gema registrieren, wenn man schon ein Benutzerkonto hat? Was ist mit den Pauschalverträgen, die der eigene Verband bereits mit der Gema abgeschlossen hat?

Die Antworten darauf lieferte nun im Haushaltsausschuss Alexander Landsperger, der zuständige Referent des Sozialministeriums. Für Details zur Flächenberechnung muss man die Gema kontaktieren, erklärte er. Spenden sind möglich. Die Vereine können ihre bestehenden Gema-Accounts nutzen. Und welcher Pauschalvertrag nun bei einem Fest gilt – der vom Verband oder der vom Freistaat – darum müssen sich die Vereine nicht kümmern. Das erledigt die Gema. 

Unter das Lob, das die Abgeordneten jeglicher Couleur äußerten, mischte sich auch einige Kritik. „Besser wäre es gewesen, die Pressemitteilungen herauszugeben, wenn die Einzelheiten geregelt sind“, sagte Harald Güller (SPD) in Richtung Freie Wähler und CSU. So habe man unnötig für Verunsicherung bei den Vereinen gesorgt. Helmut Kaltenhauser (FDP) sprach von „Wahlkampfgetöse“.

Das verbat sich Gabi Schmidt (Freie Wähler). „Die Idee ist vor über einem Jahr von unserer Ehrenamtsbeauftragten Eva Gottstein entwickelt worden.“ Ziel sei gewesen, den Ehrenamtlichen nach der Pandemie unter die Arme zu greifen. „Das ist eine gute Geschichte“, bekräftigte der Ausschussvorsitzende Josef Zellmeier (CSU).

Warum nur Feste bis zu einer Größe von 300 Quadratmetern Fläche unterstützt werden, wollte Barbara Fuchs (Grüne) von Landsperger wissen. Dieser erklärte, dass 90 Prozent der Vereinsfeste unter diese Marke fallen. Die nächsthöhere Stufe wären 500 Quadratmeter gewesen. Das hätte aber fast das Doppelte gekostet – und dann wären weniger Veranstaltungen möglich. 

Landsperger schlug vor, die Erfahrungen zu evaluieren und zu besprechen. Dann könne man gezielt nachbessern. Das fanden alle Ausschussmitglieder gut. (Thorsten Stark)