Landtag

Auch das Staatstheater in Nürnberg erhielt Gelder von russischen Kultursponsoren. (Foto: dpa/Daniel Karmann)

20.01.2023

Russisches Geld für bayerische Kultureinrichtungen

Die Staatsregierung weiß zwar nicht, ob die russischen Kultursponsoren auf EU-Sanktionslisten stehen. Das Geld wurde trotzdem nicht zurückerstattet

Russische Firmen und Privatpersonen, darunter Vertraute des Präsidenten Wladimir Putin, unterstützten in den letzten Jahren mit Millionen Euro Museen, Theater und Festspiele in Österreich. Bekannt wurde das Sponsoring durch eine Anfrage im Nationalrat. Susanne Kurz (Grüne) wollte daher jetzt von der Staatsregierung wissen, ob auch in Bayern staatliche Kultureinrichtungen oder vom Freistaat geförderte Kultureinrichtungen von russischen Unternehmen, Privatpersonen, Geschäftsleuten oder Stiftungen Spenden, Sponsorengelder oder sonstige finanzielle Zuwendungen erhalten haben.

Das Kunstministerium schreibt in seiner Antwort, dass die Bayerische Staatsoper in den Jahren 2018 und 2019 Spendengelder von der SIJ Group erhalten habe. Dabei handelt es sich um ein Stahlunternehmen mit Sitz in Slowenien, dessen Mehrheitsgesellschafter die russische KOKS Group ist. Die SIJ Group sei daher in der Jahresvorschau 2017/18 namentlich genannt. Die KOKS Group gehört nach Kenntnis der Staatsregierung zu einer Familie, deren Mitglieder nicht auf der offiziellen Sanktionsliste der EU stehen. „Die Gelder wurden daher nicht rückerstattet.“

Auch das Staatstheater Nürnberg erhielt laut Ministerium in den Jahren 2018 und 2020 Gelder von der Joint Stock Company (JSC) „KPMG“ Moskau, um die Teilfinanzierung der Kosten der Vorauswahlen in Moskau für den Gesangswettbewerb „Die Meistersinger“ zu ermöglichen. Daher sei die JSC „KPMG“ Moskau als Unterstützer des Gesangswettbewerbs genannt worden. Ob Personen des Unternehmens auf der aktuellen EU-Sanktionsliste stehen, sei nicht bekannt. Entsprechend wurden auch keine Gelder rückerstattet. Zu den privaten Kultureinrichtungen liegen der Staatsregierung nach eigenen Angaben keinerlei Daten vor.

Russische Kunstschaffende, die sich gegen das Putin-Regime stellen, sollen weiter gefördert werden

Neben dem Sponsoring gab es auch kulturelle Zusammenarbeit mit Russland. Die Bayerische Staatsbibliothek kooperierte beispielsweise von 2011 bis 2022 mit der Russischen Präsidentenbibliothek Boris Jelzin in Sankt Petersburg. Dabei ging es unter anderem um den Austausch digitaler Dokumente zur russischen Geschichte. Die Kooperation wurde zwar nicht vom Freistaat gefördert. Anfang März wurde die Kooperation aber ausgesetzt. „Die Abschaltung des Internetzugangs zu den digitalen Sammlungen der Präsidentenbibliothek im Ostlesesaal der Bayerischen Staatsbibliothek erfolgte bereits am 28. Februar 2022.“

Das Haus von Kunstminister Markus Blume (CSU) pocht darauf, bestehende Kooperationen mit russischen Kultureinrichtungen weiterhin auf den Prüfstand zu stellen und in letzter Konsequenz einzustellen. „Der Krieg richtet sich auch gegen die gemeinsame europäische Kultur, zu der seit vielen Jahrzehnten auch der Austausch und die Zusammenarbeit mit Künstlerinnen und Künstlern aus der Ukraine und Russland gehören.“ Die Staatsregierung appelliert aber ebenfalls, die kulturelle Zusammenarbeit mit russischen Kunstschaffenden fortzusetzen, die sich gegen das Putin-Regime stellen. (David Lohmann)

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