Rund jeder vierte Deutsche gab im Mai mehr als 10 Prozent des Nettoeinkommens für Energie aus, also Heizen, Warmwasser und Strom. 2021 waren es nur 14,5 Prozent der Menschen. Martin Stümpfig, Kerstin Celina und Jürgen Mistol (alle Grüne) wollten jetzt von der Staatsregierung wissen, wie viele Menschen in Bayern nach Einschätzung der Staatsregierung von Energiearmut betroffen sind.

Das Wirtschaftsministerium schreibt in seiner Antwort, für diesen Begriff gebe es keine allgemein gültige Definition. Die sogenannte Armutsgefährdungsquote in Bayern habe aber im Jahr 2021 bei 12,6 Prozent gelegen – vier Prozentpunkte unter dem bundesweiten Wert von 16,6 Prozent. „Im Ländervergleich wies Bayern erneut den geringsten Anteil auf“, betont die Staatsregierung.

Dennoch werden auch in Bayern bei unbezahlten Rechnungen Strom oder Gas abgeschaltet. Erlaubt ist das ab einem Betrag von 100 Euro. In Bayern kam es daher 2020 – neuere Zahlen liegen dem Ministerium nicht vor – zu 1507 Gas- und 21 828 Stromsperrungen. Das entspricht einem Anteil von 0,11 Prozent. Der Freistaat liegt damit leicht unter dem entsprechenden Bundesdurchschnitt von 0,17 Prozent. In Deutschland kommt es jährlich zu 40 000 Gas- und 300 000 Stromsperren.

Der Freistaat fördert keine konkret auf die Bezahlung der Strom- und Gaskosten bezogenen Maßnahmen

Die Bundesregierung will solche Sperrungen verhindern, indem die Verbraucher*innen ihre Energiekosten stunden können, falls sie trotz Unterstützungsleistungen und vertraglicher Finanzierungsmöglichkeiten ihre Rechnung nicht bezahlen können. „Der Freistaat Bayern fördert keine konkret auf die Bezahlung der Strom- und Gaskosten bezogenen Maßnahmen“, heißt es hingegen in der Antwort aus dem Haus von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Es gebe aber viele – teilweise staatlich geförderte – Angeboten zur Information und Beratung zum Energiesparen, beispielsweise die Energiesprechstunde der Landratsämter und kreisfreien Städte oder Webseiten wie den stromspar-check.de.

Um Strom- und Gaspreissperren zu verhindern, fordert die Staatsregierung die Bundesregierung unter anderem auf, die Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß zu senken, nur noch den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Erdgas, Elektrizität und Fernwärme zu verlangen, die Energiesteuern auf Heizöl und Erdgas abzusenken, einen Industriestrompreis einzuführen und die energieintensive Industrie im internationalen Wettbewerb zu entlasten. Wie die letzten Punkte einkommensschwache Menschen vor Strom- und Gassperren schützen soll, erklärt die Staatsregierung nicht. (David Lohmann)