„Sparsame“ Hochwasserschutzmaßnahmen? „Ein Unding“, findet die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Anna Rasehorn – und ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die in den Fluten des Jahres 2024 ihr Hab und Gut verloren haben. Sie wollte in ihrer Anfrage wissen, wie in Zukunft der Hochwasserschutz in Bayern verbessert werden kann.

Das Umweltministerium schreibt in seiner Antwort, das Ziel sei ein bayernweiter Schutz vor einem hundertjährlichen Hochwasserereignis. Die Maßnahmen müssten aber wirtschaftlich, effektiv und eben „sparsam“ sein. „Insoweit erfolgt grundsätzlich ein integraler Ansatz, der sowohl natürliche als auch technische Hochwasserschutzmaßnahmen beinhaltet.“

Zur Erfassung der Wasserstände an den bayerischen Flüssen und Seen betreibt laut Ministerium die Bayerische Wasserwirtschaftsverwaltung das gewässerkundliche Messnetz mit rund 530 Pegelstandsmessern an Fließgewässern. Die Standorte können beim Gewässerkundlichen Dienst Bayern eingesehen werden. Zudem gebe es meist temporär betriebene Sondermessstellen und Messstellen, die von Dritten überwacht wird.

„Alle Prognosen über den gesamten Zeitraum können von den Wasserwirtschaftsämtern eingesehen werden, welche auf dieser Basis ihre Warnungen entsprechend der Verordnung über den Hochwassernachrichtendienst erstellen“, versichert das Haus von Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler). Diese Meldungen seien insbesondere für Gemeinden, Betreiber besonders gefährdeter Anlagen wie im Bereich der Wasserkraft und oder an Baustellen in Gewässernähe relevant.

SPD: Weiterhin kein Geld für die Verbesserung der Bodenqualität

Um den Hochwasserschutz in Zukunft zu verbessern, setzt die Staatsregierung auf das Niederschlags-Abfluss-Modell der Software LARSIM – eine Entwicklergemeinschaft der Länder, die gemeinsam Weiterentwicklungen vorantreibt und dabei eng mit Universitäten zusammenarbeitet. Das Bayerische Landesamt für Umwelt sei zudem an Projekten des Deutschen Wetterdiensts zur Weiterentwicklung meteorologischer Vorhersageprodukte beteiligt.

Die SPD-Abgeordnete Rasehorn beruhigt die Antwort nicht. „Für die notwendige Verbesserung der Bodenqualität sind weiterhin gar keine Mittel vorgesehen“, kritisiert sie. Ihre Fraktion fordert mehr präventive Maßnahmen wie etwa einen Ausbau der Pegelstandsmesser, mehr Personal bei den Wasserwirtschaftsämtern, eine flächendeckende Strategie zur Wiedervernässung von Mooren und eine Verbesserung der Bodenqualität. (David Lohmann)