BayernWLAN ist ein offenes und kostenloses Netz von WLAN-Hotspots für Bürger und Touristen. Doch in letzter Zeit kam es immer wieder zu Beschwerden. An manchen Orten soll das WLAN nicht richtig funktionieren. Und jüngst gab es sowohl von rechter als auch von linker Seite Vorwürfe der Zensur. Sebastian Körber (FDP) wollte jetzt in einer Anfrage wissen, wie viele BayernWLAN-Hotspots es gibt und wie hoch die Kosten dafür waren.

Das Finanzministerium schreibt in seiner Antwort, der Ausbau von BayernWLAN sei seit dem Start im Juli 2016 ein großer Erfolg. „Die für Bayern gesteckte Zielmarke von 20 000 Hotspots bis 2020 wurde bereits im Juni 2019 erreicht.“ Zum Stand Dezember 2019 habe es knapp 23 000 sogenannte Access Points gegeben. Mit über 8000 Stück stehen die meisten davon in Oberbayern – knapp die Hälfte davon in München. Danach folgt Unterfranken mit 3500 Hotspots und die Oberpfalz mit 2400 Zugriffspunkten. Schlusslicht ist der Regierungsbezirk Oberfranken mit 1800 Hotspots.

Positiv bewertet das Haus von Finanzminister Albert Füracker (CSU) ebenso die Nutzerzahl des BayernWLAN. Sie sei in den letzten vier Jahren kontinuierlich von monatlich 181 402 (2016) auf 2,5 Millionen (2017), auf 5,1 Millionen (2018) und auf zuletzt 9,3 Millionen gestiegen. Den Staatshaushalt hat das Projekt bisher 12,5 Millionen Euro gekostet. Die Staatsregierung unterstützt Kommunen beim Aufbau mit jeweils bis zu 10 000 Euro. Abrufberechtigt sind Dienststellen des Freistaats, Staatsbetriebe, Beteiligungsunternehmen, Schulen, Landkreise, Städte und Gemeinden.

Vodafone verteidigt die Sperre als gerechtfertigt

Nachdem das rechte Onlinemagazin Compact zeitweise über BayernWLAN nicht erreichbar war, wollte Ferdinand Mang (AfD) in einer Anfrage wissen, ob die Staatsregierung die Hotspots zensiere. Anfang des Jahres war auch die Webseite des linken Lower Class Magazine nicht erreichbar. Das Ministerium gibt die Verantwortung dafür an den Netzanbieter Vodafone ab. Alle Hotspots böten freien Zugang – Vodafone würde die Nutzung lediglich durch einen Jugendschutzfilter einschränken. Auf diesen „hat beziehungsweise nimmt das Finanzministerium grundsätzlich keinen Einfluss“.

Vodafone verteidigt die Sperre als gerechtfertigt, weil der Jugendschutzfilter auf bestimmte Keywords reagiert hätte. Um welchen Artikel es bei Compact ging, ist nicht bekannt. Beim Lower Class Magazine lautete die Überschrift in einem der gesperrten Artikel „Prostitution: Warum Sexkauf keine Wohltat ist“. Zwar tauchte das Wort „Sex“ darin 27 Mal auf. Besonders jugendgefährdend wirkt der Text, in dem die Autorin ein Prostitutionsverbot in Deutschland fordert, allerdings nicht. (David Lohmann)