Die SPD will Bundeskanzler Olaf Scholz nach jetzigem Stand erst Ende Januar oder Anfang Februar auf einem Parteitag zum Kanzlerkandidaten küren. Das sagte Generalsekretär Matthias Miersch nach einer Parteivorstandssitzung in Berlin. Wann die SPD-Spitze Scholz für den Posten nominiert, blieb offen. Heute beschäftigte sich der Vorstand nicht mit dem Thema.

Miersch trat Spekulationen entgegen, dass die SPD sich doch noch für einen anderen Kandidaten entscheiden könnte. "Dass Olaf Scholz der Kandidat wird, daran habe ich ja in all den letzten Wochen aus meiner Sicht keinen Zweifel gehegt", sagte er. Ähnlich hatten sich in den letzten Wochen auch die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil immer wieder geäußert.

In der Partei gibt es aber eine Diskussion darüber, ob Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht der bessere Kandidat wäre. Er ist in Umfragen seit Monaten der beliebteste Politiker Deutschlands.

Pistorius vorgeschlagen

Dazu passt ein Vorstoß zweier Politiker der Hamburger SPD. Sie haben jetzt Scholz dazu aufgefordert, bei möglichen Neuwahlen nicht erneut als Kanzlerkandidat anzutreten und stattdessen Pistorius den Vortritt zu lassen. "Mit ihm, der seit längerem der beliebteste deutsche Politiker ist, als unserem Kanzlerkandidaten sind unsere Chancen stärkste Partei zu werden oder jedenfalls deutlich besser abzuschneiden, sehr viel größer", posteten die SPD-Politiker Markus Schreiber und Tim Stoberock auf Instagram. Beide gehören der SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft an. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet.

Sie seien voller Sorge vor den anstehenden Bundestagswahlen. Obwohl Scholz in den vergangenen drei Jahren gute Politik gemacht habe, sei es ihm nicht gelungen, die Menschen mitzunehmen und Führungsstärke zu kommunizieren. "Wir glauben, dass das negative Bild, das die Menschen im Land von ihm haben, nicht mehr zu reparieren ist." 

Deshalb machten sich die beiden in ihrem Impuls für Pistorius stark, "der neue Zuversicht vermitteln kann und für ein Machen und eine klare Sprache steht". Das könne jedoch nur funktionieren, wenn Scholz einsehe, dass sein Verzicht der Sozialdemokratie helfe und eine erneute Kanzlerkandidatur der Partei schade. Diesen Impuls habe Schreiber bereits dem Landesvorstand vorgetragen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg. Es habe darauf allerdings keine Resonanz gegeben. (Michael Fischer, Christiane Bosch, dpa)