Sie kamen mit großen Hoffnungen: Elf Flüchtlinge waren unter Lebensgefahr mit einem Güterzug aus Italien eingereist und wurden Ende August völlig entkräftet von der Polizei am Bahnhof Raubling in Gewahrsam genommen. Zehn von ihnen schickte die Bundespolizei Rosenheim umgehend wieder zurück über die Grenze. Was derzeit häufig geschieht.

Lange Zeit konnten Flüchtlinge relativ problemlos nach Bayern einreisen. Doch mittlerweile wird das Dublin-Abkommen wieder konsequenter umgesetzt – das geht aus Zahlen der Bundespolizei hervor. Von den an der bayerischen Grenze ankommenden Flüchtlingen wurde in diesem Jahr Zahlen der Bundespolizei zufolge ein weit höherer Anteil umgehend wieder zurückgeschickt als noch 2016.

Im Bereich der Bundespolizeiinspektion Rosenheim wurden in den ersten acht Monaten dieses Jahres pro Monat im Durchschnitt gut 1000 Migranten aufgegriffen. „Von diesen werden monatlich durchschnittlich rund 400, also gut 40 Prozent, zurückgewiesen“, sagt ein Sprecher der Inspektion. Auf die Gesamtzahl aller Flüchtlinge gerechnet sei die Zahl der umgehend abgeschobenen im Vergleich zum Vorjahr angestiegen.

Die Polizei hat wieder mehr Zeit

Um wie viel häufiger Migranten direkt nach Österreich zurückgeschickt werden als noch 2016, ließ der Sprecher zwar offen. Aus Polizeikreisen heißt es aber, die Zahl derjenigen, die umgehend an der Grenze abgewiesen wurden, sei heute um ein „Vielfaches“ höher als noch 2016. Selbst zur Hoch-Zeit der Flüchtlingskrise seien monatlich nur mehrere Hundert Migranten direkt zurückgeschickt worden. Von einer Zahl im einstelligen Prozentbereich aller damals Angekommenen ist die Rede. Dabei verzeichnete die Bundespolizei Rosenheim im Januar und Februar vergangenen Jahres noch eine „fünfstellige Zahl“ an Migranten. Die Beamten der Bundespolizei sind für die Grenze vom Berchtesgadener Land bis zur Bodenseeregion verantwortlich.

Im Bereich der Bundespolizeiinspektion Passau wurden zuletzt auf die Gesamtzahl gerechnet ebenfalls weit mehr Migranten direkt zurückgeschickt als zu Zeiten der Flüchtlingskrise. „Viele Flüchtlinge werden an der Grenze abgewiesen, weil sie bereits in Italien oder Österreich registriert sind“, erläutert Peter Schall, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Die Beamten setzten pflichtgemäß das Dublin-Abkommen und „damit geltendes Recht um“. Danach ist in der EU der Staat für den Asylantrag zuständig, in dem der Flüchtling angekommen ist – bei Afrikanern, die über das Mittelmeer kommen, ist dies oft Italien.

Der Grund für die vermehrten Zurückweisungen an der Grenze: Weil die Polizei wieder mehr Zeit hat, kann sie nun so kontrollieren, wie es von Gesetzes wegen eigentlich vorgesehen ist. Grund für eine Einreiseverweigerung könnte laut Bundespolizei Rosenheim beispielsweise auch sein, wenn ein Migrant bei der Befragung angeben sollte, „dass er einen Ausbildungsplatz suche, mehr Geld verdienen wolle oder kein Interesse an einem Leben in Italien habe“.

Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hält es jedenfalls für „richtig, dass nun wieder mehr direkt an der Grenze zurückgewiesen wird“. Der Bayerische Flüchtlingsrat kritisiert dagegen, dass Beamte bisweilen nicht davor zurückschreckten, Menschen grundlos zurückzuschicken – Polizeivertreter bestreiten dies. (Tobias Lill)