Politik

Marcus König, CSU-Spitzenkandidat für das Oberbürgermeisteramt in Nürnberg, lächelt per Video-Anruf nach den Ergebnissen der Auszählungen der Stichwahlen für die Kommunalwahl in die Kamera. (Foto: dpa/Daniel Karmann)

29.03.2020

Machtwechsel in Nürnberg und Ingolstadt

Die Kommunalwahlen inmitten der Corona-Krise werden in die bayerische Geschichte eingehen: Bei den Stichwahlen war nur Briefwahl möglich. Erste Ergebnisse bedeuten jeweils Freud und Leid für CSU und SPD

Die wegen der Corona-Krise beispiellosen Kommunal-Stichwahlen in Bayern haben in mindestens zwei Großstädten Machtwechsel herbeigeführt. Die SPD verlor in ihrer bisherigen kommunalpolitischen Hochburg Nürnberg den Oberbürgermeisterposten an die CSU. Der CSU-Bewerber Marcus König gewann die Stichwahl am Sonntag mit knapp über 50 Prozent gegen den SPD-Kandidaten Thorsten Brehm, der noch vor Ende der Auszählung seine Niederlage einräumte.

Quasi im Gegenzug nahm die SPD der CSU den Oberbürgermeister-Posten in Ingolstadt ab. Der SPD-Herausforderer Christian Scharpf kam bei der Stichwahl am Sonntag auf 59,3 Prozent der Stimmen und gewann damit gegen den Amtsinhaber Christian Lösel (CSU) mit 40,7 Prozent.

In München lag der amtierende Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) nach Auszählung von 454 der 1001 Gebiete deutlich in Front: Reiter kam nach diesem Zwischenergebnis auf gut 71 Prozent, seine Herausforderin von der CSU, Kristina Frank, auf knapp 29 Prozent.

Unter anderem in München und Nürnberg zeichnete sich am Sonntag eine höhere Wahlbeteiligung ab als im ersten Wahlgang zwei Wochen zuvor. Erstmals in der bayerischen Geschichte konnten sämtliche Wahlberechtigten bis Sonntagabend nur per Brief ihre Stimme abgeben - Wahllokale gab es wegen der Coronavirus-Gefahr keine. Ergebnisse wurden teils noch am Sonntagabend, teils erst für Montag erwartet.

In München werde die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl mindestens so hoch sein wie vor zwei Wochen, eher sogar höher, sagte ein Sprecher des Kreisverwaltungsreferats (KVR). Vor zwei Wochen lag sie bei 49 Prozent. Bis Sonntagnachmittag waren schon 600 000 ausgefüllte Briefe wieder beim KVR eingegangen - wahlberechtigt waren rund 1,1 Millionen Menschen. Auch in Nürnberg wurde eine höhere Beteiligung erwartet.

Zig Millionen Menschen in Bayern waren aufgerufen, bei rund 750 Stichwahlen bis spätestens Sonntagabend um 18.00 Uhr ihr Stimme abzugeben - und zwar überall dort, wo im ersten Durchgang am 15. März kein Bewerber sofort mehr als 50 Prozent der Stimmen geholt hatte.

In 16 kreisfreien Städten war vor zwei Wochen offen geblieben, wer dort künftig Oberbürgermeister oder Oberbürgermeisterin sein wird, darunter auch in München, Nürnberg und Augsburg. Zudem waren in 18 Landkreisen die Landratswahlen ohne endgültiges Ergebnis geblieben.

In Augsburg führte Eva Weber (CSU) bei der Stichwahl-Auszählung am Sonntagabend: Nach der Auszählung von 49 der 100 Wahlgebiete lag die 42-Jährige bei rund 62 Prozent, Dirk Wurm (SPD) bei knapp 38 Prozent. Die OB-Sessel in Weiden und Coburg bleiben dagegen in SPD-Hand.

Im Kreis Miesbach mussten die Grünen am Sonntagabend mit dem Verlust des Landratspostens rechnen. Der grüne Landrat Wolfgang Rzehak lag bei der Stichwahl-Auszählung nach der Schnellmeldung von 46 der 84 Wahlausschüsse im Landkreis bei knapp 33 Prozent, sein CSU-Kontrahent Olaf von Löwis führte mit 67 Prozent.

Beim ersten Wahlgang am 15. März waren die Wahllokale in ganz Bayern noch ganz normal geöffnet gewesen. An dem Sonntag waren auch alle Stadträte, Gemeinderäte und Kreistage in ganz Bayern neu gewählt worden.

In den kreisfreien Städten und Landkreisen kam die CSU landesweit auf 34,5 Prozent - das waren 5,1 Prozentpunkte weniger als 2014. Die Grünen holten 17,3 Prozent, 7,1 Prozentpunkte mehr als 2014. Die SPD erreichte in den kreisfreien Städten und Landkreisen 13,7 Prozent, die Freien Wähler 4,1 Prozent, die AfD 4,7 und die FDP 2,7 Prozent.

Am Tag nach dem ersten Durchgang hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bekanntgegeben, dass die Stichwahlen wegen der Corona-Gefahr nur als Briefwahl stattfinden werden. Um das Risiko nachträglicher Wahlanfechtungen zu minimieren, verabschiedete der Landtag vergangene Woche im Eiltempo noch eine entsprechende gesetzliche Regelung.

Die Organisation der Stichwahl als reine Briefwahl war ein großer logistischer Aufwand. Briefwahl-Unterlagen mussten an alle Wahlberechtigten in den betroffenen Kommunen versandt werden.

Mancherorts kamen einige Briefe erst auf den letzten Drücker an. In Nürnberg gab es laut Wahlamt deshalb viele Beschwerden. Es seien allerdings nur rund 370 Ersatz-Anträge ausgestellt worden - das ist ein Prozent aller ursprünglich verschickten Unterlagen. Das zeige, dass viele ihre Unterlagen doch noch am Freitag oder Samstag bekommen hätten, sagte der Wahlleiter. In Augsburg und auch in München hielt sich die Anzahl der Ersatz-Anträge offenbar ebenfalls in Grenzen.

In Bayern gelten wegen der Coronavirus-Gefahr seit 21. März umfangreiche Ausgangsbeschränkungen. Ausdrücklich erlaubt war aber neben vielen anderen Dingen auch die Abgabe von Briefwahl-Unterlagen.

Bayern ist neben Nordrhein-Westfalen das am stärksten vom Coronavirus betroffene Bundesland. Laut Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) wurden bis Sonntag landesweit 13 263 Menschen positiv auf Sars-CoV-2 getestet. 110 infizierte Patienten starben bisher in der Folge daran. (dpa)

Einen Online-Kommentar verfassen - so geht's

Scrollen Sie einfach ans Ende des Artikels, den Sie kommentieren wollen und geben Sie Ihre E-Mail-Adresse und einen nickname an. Die Nennung Ihres Namens ist freiwillig. Für die Nutzer sichtbar ist in jedem Fall NUR der nickname. Sie müssen sich auch nicht auf unserer Homepage anmelden. Aber unsere Netiquette akzeptieren. Und schon können Sie loslegen!

Kommentare (0)

Es sind noch keine Kommentare vorhanden!

Neuen Kommentar schreiben

Vergabeplattform
Vergabeplattform

Staatsanzeiger eServices
die Vergabeplattform für öffentliche
Ausschreibungen und Aufträge Ausschreiber Bewerber

Jahresbeilage 2020

Nächster Erscheinungstermin:
11.Dezember 2020

Weitere Infos unter Tel. 089 / 29 01 42 54 /56
oder
per Mail an anzeigen@bsz.de

Download der aktuellen Ausgabe vom 29.11.2019 (PDF, 15 MB)

E-Paper
Unser Bayern

Die kunst- und kulturhistorische Beilage der Bayerischen Staatszeitung

Unser Bayern

LesenNachbestellen

Nur für Abonnenten

Shopping
Anzeigen Mediadaten
Abo Anmeldung

Passwort vergessen?

Als Login benötigen Sie ihre Kundennummer. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: vertrieb(at)bsz.de

Zurück zum Anmeldeformular 

Bei Problemen: Tel. 089 – 290142-59 und -69 oder vertrieb@bsz.de.

Abo Anmeldung

Passwort vergessen?

Als Login benötigen Sie ihre Kundennummer. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: vertrieb(at)bsz.de

Zurück zum Anmeldeformular 

Bei Problemen: Tel. 089 – 290142-59 und -69 oder vertrieb@bsz.de.