Politik

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU besucht während seiner Reise nach Schweden das ABBA-Museum.. (Foto: dpa/)

22.02.2024

Mit royalem Glanz und ABBA-Performance

Söder auf Nordeuropa-Mission

Markus Söder bemüht sich für einen kurzen Moment um demonstrative Bescheidenheit. Erst ganz am Ende seiner Aufzählung, was er auf seiner dreitägigen Schweden-Reise will, was ihn in den Norden Europas zieht, kommt er auf den protokollarischen Höhepunkt zu sprechen: dass er in Stockholm von Königin Silvia empfangen wird. Eine "große Ehre" sei das schon, gibt er zu. Das sei der Höhepunkt, "auch emotional". Die Freude, dass der Termin zustande kommt, ist ihm dann doch anzumerken. Die Freude über den royalen Glanz, den die Königin seiner kurzen Reise verleihen dürfte, über die absehbar vielen schönen Fotos und Videos von dem Treffen. Der Termin im Königsschloss war für Donnerstagnachmittag geplant.

Tatsächlich ist ein Empfang bei der Königin für einen regionalen Ministerpräsidenten oder einen anderen Spitzenpolitiker außerhalb einer nationalen Regierung ungewöhnlich. Wobei die Bayern aufgrund ihrer wirtschaftlichen Beziehungen in alle Welt durchaus eine gewisse Sonderrolle bei Auslandsreisen haben. Bei Königin Silvia kommen zudem die ohnehin engeren Bande nach Bayern hinzu: Bei den Olympischen Spielen 1972 in München lernte die heute 80-Jährige ihren späteren Ehemann kennen, den schwedischen König Carl XVI. Gustaf. Das Königspaar hat den Freistaat schon gemeinsam besucht. Und Königin Silvia war erst vergangenes Jahr zuletzt in Bayern, zur Eröffnung eines neuen Hauses der von ihr gegründeten World Childhood Foundation.

Söders Schweden-Reise geht jedoch auf eine Einladung vom schwedischen Premierminister Ulf Kristersson zurück, ausgesprochen bei der Münchner Sicherheitskonferenz vor einem Jahr. Kristersson empfing Söder deshalb schon zum Auftakt der Reise am Mittwochabend zu einem Abendessen - zusammen mit seinem Hund Winston. Das erste Gesprächsthema mit Hunde-Freund Söder war damit gesetzt. "Ein toller Hund", sagt Söder.

Gemeinsame Regierungskommission für regelmäßigen Austausch

Aber auch inhaltlich hat Söder nach dem Treffen etwas zu berichten: Bayern und Schweden wollen ihre Zusammenarbeit mit einer gemeinsamen Regierungskommission vertiefen. Ziel sei ein regelmäßiger Austausch, etwa einmal im Jahr, zu konkreten Themen wie Technologie, Wissenschaft, Wirtschaft oder Energie.

Dies folgt Söders Ziel, die bayerischen Kontakte nach Nordeuropa gezielt weiter auszubauen. Bislang pflegt der Freistaat enge Beziehungen insbesondere zu seinen südlichen Nachbarn und den Ländern auf dem Balkan und in Südosteuropa. Dort war er, als CSU-Chef und als Ministerpräsident, schon mehrfach. Vor allem mit diesen Ländern gibt es schon eine ganze Reihe solcher Regierungskommissionen, in denen sich je nach Thema die zuständigen Fachminister austauschen. Die neue mit Schweden, wo sich seit Edmund Stoiber 2001 kein bayerischer Regierungschef mehr hatte blicken lassen, ist nun die erste mit einem skandinavischen Land.

Eine Wasserstoffkooperation schwebt Söder in der Energiepolitik vor, ein enger Draht in Sicherheits- und Verteidigungsfragen, und eine noch engere Zusammenarbeit im Bereich Luft- und Raumfahrt. Deshalb will er am Freitag auch das Weltraumzentrum in Kiruna im hohen Norden Schwedens besuchen. Dort sind auch bayerische Firmen schon aktiv. Das will Söder ausbauen.
Bemerkenswert ist die Reise indes schon aus einem anderen, ganz einfachen Grund: weil es Söder nun schon zum zweiten Mal in der neuen Legislaturperiode für mehrere Tage ins Ausland zieht. Im Dezember war er zu einem Solidaritäts-Besuch in Israel, wo er unter anderem Staatspräsident Izchak Herzog traf und einen von Hamas-Terroristen zerstörten Kibbuz an der Grenze zum Gazastreifen besuchte.

Außenpolitische Erfahrung ist von Vorteil

In der vergangenen Legislaturperiode war er - anders als seine Vorgänger Edmund Stoiber und auch Horst Seehofer - kaum ins Ausland gereist. Äthiopien 2019, das war Söders einzige wirklich längere Reise. Wobei, zugegebenermaßen, die Corona-Krise außenpolitische Missionen für einige Zeit schwierig bis unmöglich machte. Und dann waren da noch das Bundestagswahljahr und 2023 die bayerische Landtagswahl. Und vor der Bayern-Wahl besuchte Söder lieber gefühlt jedes einzelne Bierzelt im Freistaat als einen Gedanken an Auslandsreisen zu verschwenden.

Das könnte sich nun ändern. Erst in dieser Woche hat sich das Kabinett mit der bayerischen Außenwirtschaftspolitik beschäftigt - ein Feld, dass Söder nicht allein seinem Vize Hubert Aiwanger von den Freien Wählern überlassen wird. Und für jemanden, der trotz aller gegenteiligen Beteuerungen insgeheim vielleicht doch noch von einer Kanzlerkandidatur träumt, ist außenpolitische Erfahrung durchaus von Vorteil. (Notiz am Rande: Als CDU-Chef Friedrich Merz im Januar in Schweden war, hatte er keinen Termin beim Königshaus.)

Gewiss: Söder kann, anders als andere Länder-Ministerpräsidenten, die Münchner Sicherheitskonferenz zu einem "Speed-Dating" (O-Ton-Söder) mit Staats- und Regierungschefs aus aller Welt nutzen. Auslandsreisen sind dann aber doch noch einmal etwas anderes.

Im Übrigen auch in ganz anderer Hinsicht: Es gibt da ja - ganz in Söders Sinne - auch die Chance auf schöne, bunte, bildträchtige Termine. In Kiruna ist für Freitag eine Fahrt mit einem Hundeschlitten geplant. Und in Stockholm besuchte Söder am Donnerstag, wenn auch nur kurz, das ABBA-Museum. Höhepunkt dort: Er stellt sich auf eine Bühne, als Teil der virtuellen Band, schwingt die Hüften, und singt - teilweise auch hörbar - "Dancing Queen" mit. "Die Performance ist noch besser als der Gesang", räumt er nachher allerdings ein. Sonst aber schwärmt er: "Wenn man an Schweden denkt, denkt man unwillkürlich auch an ABBA."
(Christoph Trost und Steffen Trumpf, dpa)

 

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