Nach mutmaßlich rassistischen Parolen bei einer Feier im Umfeld des AfD-Parteitags Mitte Januar im mittelfränkischen Greding hat die Polizei mittlerweile sechs Beschuldigte ausgemacht. Die Ermittlungen in dem Fall seien abgeschlossen und würden nun von der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth geprüft, teilte eine Sprecherin der Behörde am Montag auf Anfrage mit. 

Fünf Beschuldigten werde Volksverhetzung vorgeworfen, einem weiteren das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Ob es sich bei den Beschuldigten um AfD-Mitglieder handele, sei nicht bekannt. Da dies für das Strafverfahren unerheblich sei, sei dies auch nicht Gegenstand der Ermittlungen gewesen, sagte die Sprecherin. Damals hatte die Polizei mitgeteilt, sie wolle einen Zusammenhang mit dem AfD-Parteitag prüfen. 

Keine Ermittlungen gegen Abgeordnete

Bei der Feier am 13. Januar in einem Lokal in Greding (Landkreis Roth) war nach damaligen Angaben der Polizei eine Gruppe auffällig geworden, aus der heraus zur Melodie des Liedes "L'amour toujours" Parolen wie "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" skandiert worden sein sollen. Ein Beschuldigter soll laut den Ermittlungen zudem einen Hitlergruß gezeigt haben. 

Während der Feier zugegen waren nach eigenen Angaben auch die beiden AfD-Landtagsabgeordneten Benjamin Nolte und Franz Schmid. Sie hatten aber betont, keine rassistischen Parolen skandiert zu haben. Gegen sie wurden auch nicht ermittelt.

Seit dem Vorfall in Greding sind zahlreiche weitere ähnliche Fälle bekanntgeworden. Größere Aufmerksamkeit erhielt zuletzt ein Video zu einem Vorfall in einem Lokal auf Sylt, worauf Gäste ebenfalls zu "L'amour toujours" rassistische Parolen grölen. Politiker bis hin zu Kanzler Olaf Scholz (SPD) zeigten sich entsetzt. (Sebastian Schlenker, dpa)