Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) war eigens nach Roth geeilt. Und auch wenn die mittelfränkische Kreisstadt weitab der bundpolitische Bühne liegt - für die Ministerin wurde dort an diesen Samstag ein Stück der schon länger eingeleiteten "Trendwende" innerhalb der Bundeswehr greifbar: Mit der Indienststellung des bayerische Landesregiments, dem ersten dieser Art bundesweit, stärkt die Bundeswehr sichtbar ihre Heimatschutz-Funktion.

Das derzeit aus 400 Kräften bestehende Landesregiment, ganz überwiegend Reservisten, soll unter anderem Sicherungsaufgaben, den Schutz militärischer und ziviler Einrichtungen und Hilfe im Katastrophenfall übernehmen. Es soll auch für den Bevölkerungsschutz bereitstehen. Kommandeur des Landesregiments ist Stefan Berger.

Lange Zeit war der Blick der deutschen Sicherheitspolitik vor allem auf den Balkan, nach Afghanistan oder inzwischen auch nach Afrika und auf die dort laufenden Einsätze gerichtet. Die russische Annexion der Krim hat Landes- und Bündnisverteidigung wieder zur zentralen Aufgabe der Bundeswehr gemacht. Dazu kommen neue Gefahren wie Cyberangriffe oder großangelegte Anschläge. Und die USA scheinen unter US-Präsident Donald Trump kein verlässlicher Partner zu sein.

Werte und Interessen verteidigen

"Sie alle spüren das, der Wind um uns ist rauer geworden", beschreibt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Lage. "Wir übernehmen mehr Verantwortung, um unsere Werte und Interessen zu verteidigen." Die Bundeswehr müsse wachsen, die Einsatzbereitschaft steigen. Die Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung müssten gestärkt werden. Und: "Das ist eine Aufgabe, von der wir nach dem Fall des Eisernen Vorhangs dachten, dass wir sie nicht mehr brauchen."

Die Bundeswehr zählt inzwischen 182.000 Männer und Frauen. Steigen soll auch die Zahl der Reservisten. Nötig sei eine starke territoriale Reserve, sagte die Verteidigungsministerin. Zu den Aufgaben gehören die Hilfeleistung bei Wetterkatastrophen und schweren Unglücken, die Sicherung von Bundeswehreinrichtungen, der Schutz kritischer Infrastruktur und Hilfe für befreundete Truppen in Deutschland. Deutschland ist auch logistische Drehscheibe für die Nato.

Nach und nach soll das Landesregiment Bayern auf bis zu 500 Reservisten aufgestockt werden. Die Bundeswehr setzt dabei auf weitere Freiwillige, die dort eine "militärische Heimat" finden könnten. Grundstock für das Landesregiment sind die drei sogenannten Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSU), in denen schon jetzt Reserve-Soldaten für den Heimatschutz trainieren. Mit dem Landesregiment solle um sie quasi "eine Klammer gelegt" werden, um so ihren Einsatz effektiver zu machen, wie ein Presseoffizier erläuterte.

Personalgewinnung als Herausforderung

Allerdings ist mit der Aussetzung der Wehrpflicht die Personalgewinnung eine Herausforderung geworden. Die Freiwilligkeit des Dienstes ist ein Test für die Verlässlichkeit. Dazu kommt, dass Arbeitgeber zustimmen müssen, denn Mitarbeiter fehlen im Job. Bis in den öffentlichen Dienst hinein geht der Widerstand dagegen. Es gibt aber auch Unternehmen, die den Reservistendienst ausdrücklich unterstützen.

Auch sind einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren schon vom Gesetz her enge Grenzen gesetzt. Erfolgt dieser bewaffnet oder zur Durchsetzung hoheitlicher Aufgaben, sind die Hürden noch deutlich höher und politischer Streit ist vorprogrammiert. Auf der anderen Seite ist Hilfe durch Bundeswehrsoldaten - zuletzt bei der Schneekatastrophe in Bayern - ganz weitgehend unstrittig und in der Not hochwillkommen. Daran erinnerte auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei dem Appell Rother Stadtpark, als er mit Blick auf die angetretenen Reservisten von einem "großartigen Tag für Bayern" sprach.
(Carsten Hoffmann und Klaus Tscharnke, dpa)