Kommunales

Von den 2056 Kommunen in Bayern blitzen 685 derzeit selbst - und können so die Bußgelder zwar behalten, müssen aber auch die Kosten für Überwachung tragen. (Foto: dpa/Oliver Killig)

25.11.2019

Blitzer sind für viele Kommunen ein Minus-Geschäft

Trotz Millioneneinnahmen sind die Kosten der Aktion oft höher

Fotografiert werden bringt nicht immer Freude: Wer zu schnell von Radarkameras abgelichtet wird, muss den Geldbeutel öffnen. Je nach Zuständigkeit bekommt das Geld dann an die Polizei oder eine Kommune überwiesen. Die großen Städte in Bayern nehmen dabei jährlich Millionen ein, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zeigt. Doch manche geben fast genauso viel oder mehr für die Kontrollen aus.

Für die Geschwindigkeitsüberwachung seien in Bayern grundsätzlich die Gemeinden, Märkte und Städte zuständig, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Allerdings können diese selbst entscheiden, ob sie die Verkehrsüberwachung durchführen, sich dafür in Zweckverbänden zusammenschließen oder diese der bayerischen Polizei überlassen. Von den 2056 Kommunen in Bayern blitzen 685 derzeit selbst - und können so die Bußgelder zwar behalten, müssen aber auch die Kosten für Überwachung tragen. Darunter Personal-, Verwaltungs- und Sachkosten.

In Regensburg beispielsweise waren die Radarkontrollen heuer bisher ein Minusgeschäft. "In den ersten zehn Monaten dieses Jahres hat die Stadt Regensburg cirka 1,45 Millionen Euro eingenommen", sagte eine Stadtsprecherin. Dem gegenüber stünden Ausgaben von 1,60 Millionen Euro. Wie die meisten Kommunen setze Regensburg nur mobile Blitzer ein - die festinstallierten sind fast in ganz Bayern Sache der Polizei. Im kommenden Jahr will Regensburg die mobilen Anlagen Stück für Stück modernisieren.

In München waren es bis Ende September 1, 39 Millionen Euro


Auch in München blieb in diesem Jahr bisher unterm Strich bei der Geschwindigkeitsüberwachung nichts übrig. Bis Ende September hat die Landeshauptstadt laut einer Sprecherin etwa 1,39 Millionen Euro eingenommen. Kostenpunkt für die Blitzer: ebenfalls 1,39 Millionen Euro. "Ja, Stand Ende September decken sich Erlöse und Kosten", sagte die Sprecherin. Ziel seien jedoch nicht mögliche Einnahmen, sondern die Erhöhung der Verkehrssicherheit: So habe beispielsweise der einzige festinstallierte Blitzer, den die Stadt an einem früheren Unfallschwerpunkt betreibt, dazu geführt, dass es dort deutlich weniger kracht.

In den kommenden Jahren will München weiter aufrüsten. Denn "Geschwindigkeitsüberschreitungen bleiben eine der Hauptunfallursachen", betonte die Sprecherin. So will die Stadt in semistationäre Messanlagen investieren. Diese könnten auf einem Anhänger mobil an brenzlige Orte gebracht werden - und ohne ständig anwesendes Personal die Verstöße aufnehmen.

Im Plus sind hingegen Augsburg und Würzburg. Während in der Fuggerstadt laut Sprecher Einnahmen von 1,05 Millionen Euro Ausgaben von 400 000 Euro gegenüberstehen, sind es in Würzburg rund 650 000 Euro Einnahmen bei Kosten in Höhe von 360 000 Euro.

Der Freistaat kann seine Einnahmen nicht exakt beziffern


Wie viel der Freistaat über die Blitzer einnimmt, lässt sich laut Ministeriumssprecher nicht beziffern, da dieser Posten nicht gesondert bilanziert wird. 132,6 Millionen Euro hat die bayerische Polizei laut Jahresbilanz im vergangenen Jahr an Verwarnungs- und Bußgeldern kassiert - in dieser Summe sind aber unter anderem auch Verwarnungen oder Abstandsmessungen miteingerechnet.

Jüngst hatte ein Blitzer der Marke Eigenbau für Schlagzeilen gesorgt: Beamte in Augsburg haben ein Lastenrad in einen mobilen Blitzer umfunktioniert, um im Straßenverkehr auch an engen Gefahrenstellen für Sicherheit zu sorgen, zu denen man mit einem Auto nicht gelangt. (Elena Koene, dpa)

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