Kommunales

02.11.2018

Integrative Person gesucht

Ein Kommentar von Ralph Schweinfurth

Paukenschlag in Ansbach: Der seit 2003 amtierende Bezirkstagspräsident von Mittelfranken, Richard Bartsch, kandidiert nicht mehr für eine vierte Amtszeit. Damit zieht der 59-jährige CSU-Politiker die Konsequenz aus dem schlechten Ergebnis seiner Partei bei der Bezirkstagswahl vom 14. Oktober 2018.

Das schlechte Abschneiden der CSU bei den Bezirkstagswahlen war wohl auch darauf zurückzuführen, dass Bartsch bis zuletzt am inzwischen freigestellten und umstrittenen Vorstand der Bezirkskliniken Mittelfranken, Helmut Nawratil, festhielt. Erst eine Sonderprüfung, die umfassende Probleme in der Betriebsführung offengelegt hatte, führte zum Rausschmiss des Klinikchefs durch den Verwaltungsrat. Es soll große Schwierigkeiten bei mehreren Bauprojekten der Bezirkskliniken gegeben haben. Aufträge sollen ohne hinreichende Ausschreibung vergeben worden sein.

Für den mittelfränkischen Bezirkstag wird es jetzt darauf ankommen, eine stabile Mehrheit zu organisieren. Denn das Wohl der Menschen mit Behinderung, für das der Bezirkstag unter anderem verantwortlich ist, darf nicht parteipolitischem Gezänk geopfert werden. Doch genau das droht, wenn CSU und Grüne mit hauchdünner Mehrheit zu regieren versuchen. Der bisherige Partner SPD ist aufgrund seines schlechten Wahlergebnisses nicht mehr der geeignete Mehrheitsbeschaffer.

Insofern sollte der künftige Präsident des Bezirks Mittelfranken eine integrative Person sein, die mit allen demokratischen Parteien im Sinne der Aufgabenstellung der Bezirke zusammenarbeiten kann. Der scheidende Präsident könnte jetzt als Moderator auftreten und bei der Suche nach dem idealen Nachfolger helfen. Schließlich kennt er den mittelfränkischen Bezirkstag seit 1986, davon 15 Jahre als Präsident.

Sollte bis zur konstituierenden Sitzung des neuen mittelfränkischen Bezirkstags am 8. November 2018 keine Lösung gefunden sein, könnte Bartschs bisherige Stellvertreterin Christa Naaß (SPD) eine Amtszeit übernehmen. Die 63-Jährige wäre aufgrund ihrer Erfahrung – auch als Landtagsabgeordnete – sicher eine geeignete Präsidentin, wenn auch nicht für lange Zeit.

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