Kommunales

Alljährlich lässt sich der russische Staatschef Putin derart huldigen: Russische Soldaten marschieren während der Militärparade zum Tag des Sieges über den Roten Platz. (Foto: dpa/Christian Thiele)

05.05.2022

Pro-Putin-Demonstrationen an "Tag des Sieges" in Bayern geplant

Vor allem in München stellt sich die Polizei auf einen arbeitsreichen Tag ein.

In mehreren bayerischen Städten sind anlässlich des Jahrestags des Sieges der Sowjetunion über Hitler-Deutschland am Montag, 9. Mai 2022 prorussische Demonstrationen geplant. In München sei zum "Tag des Sieges" eine Versammlung unter dem Titel "Diskriminierung gegen russischsprachige Leute" angemeldet worden, teilte das Kreisverwaltungsreferat (KVR) der Landeshauptstadt mit. Nach Angaben des Ordnungsreferats in Augsburg ist dort ein Aufzug durch die Innenstadt unter dem Titel "Sieg über den Hitler-Faschismus" geplant. Zu den Veranstaltungen wurden jeweils mehrere Hundert Teilnehmer angemeldet.

In Nürnberg sei zunächst für Sonntag ein prorussischer Autokorso geplant gewesen, sagte ein Sprecher der Stadt. Nach einem Gespräch mit den Veranstaltern sei die Demonstration aber um eine Woche auf den 15. Mai verschoben worden. Zudem soll sie nicht als Autokorso, sondern als stationäre Versammlung stattfinden. Die Veranstalter erwarten nach Angaben der Stadt rund 1000 Teilnehmer.

 

Augsburg: Autokorso zum 1. Mai verboten

 


In München stellt sich die Polizei unterdessen am Montag auf Gegendemonstranten ein. Unter dem Titel "Stop Putin! Stop Russland! No War!" sei eine Kundgebung mit etwa 30 Teilnehmern angemeldet worden, hieß es vom KVR. Die Polizei teilte mit, man sei sich der "besonderen Rolle im genannten Versammlungsgeschehen bewusst". Die Beamten seien "auf verschiedene Versammlungen an diesem Tag vorbereitet" und würden frühzeitig mit den Veranstaltern sprechen. Das KVR wies darauf hin, dass die Verwendung des Z-Symbols zur Billigung des Angriffskriegs in der Ukraine strafbar sei.

Die Stadt Augsburg hatte zuvor einen für den 1. Mai geplanten prorussischen Autokorso verboten, weil dieser nicht angemeldet worden war. Die Veranstalter hätten nur in sozialen Medien zur Teilnahme aufgerufen, das sei ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. "Als Stadt Augsburg wenden wir uns klar gegen ein solches Verhalten, das den Frieden in der Stadt empfindlich stören kann, und werden dies in enger Zusammenarbeit mit der Polizei bestmöglich unterbinden", sagte Ordnungsreferent Frank Pintsch. (dpa)

 

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