Kommunales

Der Landwirt möchte in seinem neuen Stall bis zu 1400 Schweine unterbringen. (Foto: dpa)

20.09.2016

Schweinemaststreit von Ried landet vorm Verwaltungsgerichtshof

Kommune will Mega-Stall eines örtlichen Landwirts verhindern

Der Streit um einem in der Gemeinde Ried im Landkreis Aichach-Friedberg geplanten Schweinemaststall landete jetzt vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München. Die Richter müssen entscheiden, ob eine von der Kommune erlassene Veränderungssperre rechtens ist. Nach Paragraph 14 Baugesetzbuch kann eine Kommune eine Veränderungssperre erlassen, wenn für das fragliche Gebiet die Aufstellung eines Bebauungsplans bereits beschlossen ist. Das hat in Form einer Satzung zu geschehen. Damit ist die Veränderungssperre dann als Teil des öffentlichen Baurechts von der Baugenehmigungsbehörde zu berücksichtigen. 

Sehr beliebt bei jungen Familien

Die Gemeinde will den Plan eines örtlichen Landwirts vereiteln, einen Schweinestall mit  bis zu 1400 Tieren zu bauen. Ein Großteil der rund 3000 Einwohner  befürchtet eine massive Geruchsbelästigung.  Außerdem blockiere der geplante Stall die einzige Fläche, wo man in Ried noch neues Bauland für Familien ausweisen kann. Die Kommune gehört zum Einzugsbereich von Augsburg und ist als Wohnort sehr gefragt. "Diese Erschließungsmöglichkeit wollen wir uns nicht mit einem Stall verbauen", sagt Bürgermeister Erwin Gerstlacher (CSU). (APL)

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