Rücksichtslose Menschen lassen immer mal wieder einen Einkaufswagen stehen – in Grünstreifen, auf Spielplätzen oder sonst irgendwo im öffentlichen Raum. Folge: In ihnen sammelt sich Müll.

In Nürnberg ist die Lage in einigen Vierteln so stark eskaliert, dass die Stadt jetzt reagiert. Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) der Stadt Nürnberg hat eine Regelung mit den Supermärkten vereinbart. Diese bekommen die Standorte der herrenlosen Einkaufswagen gemeldet und haben dann zehn Tage Zeit, die Einkaufswagen selbst zu holen. Wenn nicht, wird SÖR tätig. Die Einkaufswagen können dann am Betriebshof gegen eine Verwahrgebühr abgeholt werden. Unterzeichnet haben die Regelung laut Nürnbergs Drittem Bürgermeister und SÖR-Werkleiter Christian Vogel (SPD) Aldi, Lidl, Norma, Kaufland und einzelne Edeka-Händler. Mit anderen Supermarktbetreibern konnte keine Regelung vereinbart werden. Hierzu kündigt Vogel an, ein Verfahren zur unerlaubten Sondernutzung im öffentlichen Raum einzuleiten. Dies dürfte relativ einfach sein, denn anhand der Werbeaufschrift auf den Einkaufswagen lasse sich deren Eigentümer leicht ermitteln.
Eigentümer informieren

„Auch in Aschaffenburg nehmen wir die Eigentümer herrenloser Einkaufswagen in die Pflicht. Da die Kontaktaufnahme zu den lokalen Geschäftsleitungen zu keinen nennbaren Erfolgen geführt haben, werden mittlerweile die Geschäftszentralen unmittelbar kontaktiert“, sagt Carla Diehl, Pressereferentin der Stadt Aschaffenburg, der Staatszeitung. Würden herrenlose Einkaufswagen im Stadtgebiet gefunden, informiere man die Eigentümer per Mail vom Ordnungs- und Straßenverkehrsamt über die Situation und Folgen (Verantwortung hinsichtlich Verkehrssicherungspflicht, Fristen). Laut Diehl bekommen sie eine Frist von 72 Stunden, um die Einkaufswagen einzusammeln. Kämen sie dieser Aufforderung nicht nach, sammele die Stadt die Wagen ein und bringe sie zur Entsorgung. „Die Weitergabe der Kosten an die Eigentümer ist gerade in der Diskussion“, so Diehl.

„Herrenlose Einkaufswagen sind in Ingolstadt zwar ein Ärgernis, sie stellten aber bisher kein großes Problem dar“, sagt Tanja Kraus-Baumann von der Stabsstelle Unternehmenskommunikation und Digitales der Ingolstädter Kommunalbetriebe (INKB). Erst seit circa einem Jahr stelle man fest, dass an neuralgischen Stellen, oftmals in der Nähe von größeren Wohnanlagen, vermehrt Einkaufswagen abgestellt werden. „In Einzelfällen zählten wir bis zu 30 Stück. Die von uns kontaktierten Supermärkte entfernten diese Ansammlungen umgehend“, so Kraus-Baumann. Bei einzeln herumstehenden Wagen im Stadtgebiet entscheide man im Einzelfall. Insbesondere verschmutzte Wagen behandele man als „wilde Ablagerung“ und holen diese selbst ab. „In früheren Zeiten sammelten wir Wagen im Stadtgebiet ein, um diese ,geballt‘ an die Supermärkte zurückzugeben. Das hat sich für uns jedoch nicht bewährt“, so die INKB-Sprecherin. Neben dem Platzbedarf, um die Wagen zu lagern, seien diese oftmals gar nicht oder sehr spät von den betreffenden Supermärkten abgeholt worden.

Aus den Flüssen bergen

In Regensburg erreichen den Kommunalen Ordnungsservice (KOS) ab und zu Beschwerden über mehrere oder einzelne Einkaufswagen, die von den Märkten mitgenommen werden und anschließend irgendwo herumstehen. „Sehr oft befinden sich diese auf Privatgrund. In diesen Fällen sind die jeweiligen Eigentümer der Grundstücke in der Pflicht, der KOS hat hier keinerlei rechtliche Handhabe“, sagt Juliane von Roenne-Styra, Pressesprecherin der Stadt Regensburg. Die Stadt gebe jedoch die entsprechenden Infos an die jeweiligen Märkte weiter. Eine Ansammlung von Einkaufwagen stehe zeitweise vor den städtischen Notwohnunterkünften. Um die Rückgabe kümmerte sich in diesem Fall die Stadt. Manchmal landen der Sprecherin zufolge Einkaufswagen in den Flüssen Donau oderRegen. Um diese „Bergung“ kümmere sich die Wasserschutzpolizei. Das Thema „Herrenloser Einkaufswagen“ ist aus der Sicht des KOS und des Umweltamts in Regensburg jedoch kein großes Problem.

Laut dem Abfallwirtschaft- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg sind herrenlose Einkaufswagen – wie herrenlose Fahrräder – nicht als Abfall einzustufen. In Augsburg würden diese, wenn sie auf öffentlichem Grund stehen, eingesammelt und – sofern erkennbar – bei dem Gewerbebetrieb angeliefert, zu dem diese gehören. Sei nicht erkennbar, wem der herrenlose Einkaufswagen gehört, würde dieser einer Entsorgung zugeführt. Nach Auskunft der zuständigen Mitarbeiter handelt es sich hierbei jedoch um Einzelfälle, so der Augsburger Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb.

Vereinzelte Beschwerden

Ebenfalls wenig Probleme mit herrenlosen Einkaufswagen hat man in München. „Das Kreisverwaltungsreferat erreichen nur sehr vereinzelt Beschwerden über Einkaufswagen auf öffentlichem Grund. Das Einsammeln der Wagen dürfte im Eigeninteresse der Gewerbebetriebe liegen“, sagt Beate Winterer, Leiterin der Pressestelle des Kreisverwaltungsreferats. Denn so ein Wagen kostet nach BSZ-Recherche immerhin zwischen 100 und 200 Euro. Handelt es sich um einen Einkaufswagen mit Digitaldisplay sind schon Anschaffungskosten von rund 1000 Euro fällig. Eine Bitte um Entfernung sollte Winterer zufolge daher in vielen Fällen bereits den gewünschten Effekt haben.

Sie verweist darauf, dass die Aufstellung von Einkaufswagen auf öffentlichem Verkehrsgrund eine Sondernutzung darstellt. Diese erfolge aber nicht durch die Eigentümer der Einkaufswagen, sondern durch die Kundschaft, die diese unberechtigterweise vom Firmengelände entfernen. Deshalb könnten auch nur diese verantwortlichen Personen, die in der Regel unbekannt sind, zu Handlungen und Unterlassungen verpflichtet werden.

Auch in Memmingen gibt es kein nennenswertes Problem mit herrenlosen Einkaufswagen. „Ganz vereinzelt tauchen sie im Stadtbild auf, aber nicht oft“, sagt Manuela Frieß, Pressesprecherin der Stadt Memmingen der BSZ.

Problemloser Ablauf

Am anderen Ende des Freistaats hat man ebenfalls kaum Schwierigkeiten. „Die Problematik herrenloser Einkaufswagen, die außerhalb von Supermarkt-Flächen stehen gelassen werden, ist in Hof eher untergeordnet“, so Lydia Würkner, Pressesprecherin der Stadt Hof. Bei den wenigen vorkommenden Fällen, die der Kommunale Ordnungsdienst im Rahmen seiner Außendiensttätigkeit bislang feststellte, wurden die Supermarktbetreiber um Beseitigung beziehungsweise Abholung gebeten. „Der Ablauf gestaltete sich problemlos“, so Würkner.

In Freilassing, Lindau, Passau, Rosenheim und Würzburg sind die herrenlosen Einkaufswagen ebenfalls kein Problem. Allerdings betont Claudia Lother, Pressesprecherin der Stadt Würzburg: „Generell ist es wichtig, herrenlose Einkaufswagen zu entfernen, da sie zu einer Behinderung des Fußgängerverkehrs, zu einer gewissen Vermüllung oder gar zu einer Gefahr für Schäden im öffentlichen Verkehrsraum werden können. Entfernen Kunden Einkaufswagen vom Supermarktgelände, kann eine Straftat vorliegen.“
(Ralph Schweinfurth)