Daran, dass die Eindämmung der Corona-Pandemie sein wichtigstes Ziel sei, ließ Kultusminister Michael Piazolo vor dem Bildungsausschuss des Landtags keinen Zweifel. „Ich bin Verfechter davon, dass die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz auch umgesetzt werden“, sagte der FW-Politiker. Bayerns Schulen sollen deshalb bis zum 14. Februar dicht bleiben, die Kinder digital zu Hause unterrichtet werden. Nur für die Abiturjahrgänge sowie Berufsschüler*innen, bei denen eine finale Prüfung ansteht, soll es ab dem 1. Februar Wechselunterricht geben.

Befürchtungen, eine frühere Öffnung für diese Klassen könne das Infektionsgeschehen anheizen, nimmt der Freie Wähler offenbar ernst. Er verweist jedoch auf die geringe Zahl der davon betroffenen Schülerinnen und Schüler. Demnach würden die Ausnahmen für nicht einmal jeden zwanzigsten Schüler gelten. Und weil der Unterricht für die Abschlussklassen im Wechselunterricht erfolgen soll, seien so gleichzeitig ohnehin nur 2,3 Prozent aller Schüler anwesend. „Und diese Schüler und Schülerinnen wollen ihre Abschlussprüfungen auch schreiben“, sagt er.

Der Kritik, eine zu hohe Zahl an Notbetreuungen bremse den Corona-Schutz aus,versuchte Piazolo Zahlen entgegenzusetzen. So würden aktuell zwar neun Prozent der Grund- und sogar 18 Prozent der Förderschüler von diesem Angebot für berufstätige Eltern Gebrauch machen – bei den Hauptschulen seien es aber nur 1,7 Prozent und bei Realschülern und Gymnasiasten lediglich etwa einer von 200.

Die Situation sei für Eltern und Schüler „schwierig“, räumte Piazolo ein. Aber derzeit gehe es eben nicht anders. Er stellte ausdrücklich klar, dass auch der Distanzunterricht eine Anwesenheitspflicht beinhalte. „Es sind sogar mündliche Prüfungen möglich.“ Für Eltern von Grundschülern ist dies eine immense Herausforderung.

Der Professor betonte auch die große Bedeutung von Videokonferenzen. Dies setzt eine funktionierende Technik voraus – doch im vergangenen Jahr gab es massiven Ärger mit Bayerns digitaler Lernplattform Mebis. Diese fiel laufend aus. Piazolo freute sich deshalb am Donnerstag: „Im Moment läuft Mebis stabil.“ Die über Weihnachten ergriffenen Maßnahmen hätten gewirkt. So wurde die Zahl der Server massiv erhöht. Fakt ist allerdings, dass es mitunter an manchen Schulen technisch zuletzt immer noch hakte.

Anlass für den Bericht des Ministers bei der Sondersitzung im Bildungsausschuss war, dass Grüne, SPD und FDP diesen in Dringlichkeitsanträgen vehement gefordert hatten. Die Opposition warf dem Bildungsminister vor, sein Dreistufenplan, der die Corona-Eindämmung und das Recht der Kinder auf Bildung vereinen sollte, sei krachend gescheitert.

SPD: "Offensichtlich, dass man hier versucht, alles schönzureden!“

Simone Strohmayr, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, kritisierte den Kommunikationsstil des Ministers. Die Eltern hätten viele offene Fragen, wollten wissen, wie es weitergeht. „Es läuft einfach nicht so gut, wie Sie es darstellen“, sagte sie. „Es ist so offensichtlich, dass man hier versucht, alles schönzureden!“

Gabriele Triebel (Grüne) monierte, vor Weihnachten hätten „teils chaotische Verhältnisse an den Schulen geherrscht“. FDP-Mann Matthias Fischbach kritisierte, dass das Kultusministerium bei Themen wie einem geeigneten Lüftungskonzept in der Vergangenheit viel zu spät tätig geworden sei. Piazolo verteidigte sich: Man könne immer nur mit den Ressourcen arbeiten, die man habe, und sowohl die Lehrer als auch die Mitarbeiter im Ministerium arbeiteten am Limit. (Tobias Lill)