In Bayern gibt es eine steigende Anzahl von Atemwegserkrankungen und Rekordzahlen bei den Krankschreibungen. Andreas Krahl (Grüne) wollte daher von der Staatsregierung wissen, wie Bayern bei der Versorgung der Bevölkerung mit Antipyretika, Antibiotika und anderen notwendigen Medikamenten für die Erkältungssaison aufgestellt ist und ob Arzneimittelengpässe zu befürchten sind.

Das Gesundheitsministerium antwortet, in Bayern und in Deutschland sei die Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln im weltweiten Vergleich „überdurchschnittlich“. „Dennoch kommt es immer wieder zu Lieferengpässen bei einzelnen Arzneimitteln.“ Insgesamt gab es zum Stichtag 5. Dezember 2023 beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) 513 Lieferengpassmeldungen. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen seien allerdings durch den Bund beziehungsweise die Europäische Union geschaffen worden. 

Diese sind laut dem Haus von Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) aufgefordert, die notwendigen Regelungen für eine zukunftssichere Arzneimittelversorgung auf den Weg zu bringen und den Pharmastandort weiter zu stärken. „Insbesondere das Bundesministerium für Gesundheit ist dieser Aufgabe […] bislang nicht beziehungsweise nicht rechtzeitig nachgekommen.“ Daher fordert der Freistaat mehr Zuständigkeiten und Möglichkeiten der Länder. Notwendig sei auch eine Beteiligung der Länder bei Gesprächsformaten zur Pharmastrategie mit der Industrie. 

Das Gesundheitsministerium selber habe im Rahmen des Bayerischen Pharmagipfels gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der pharmazeutischen Industrie in Bayern die Lieferengpassthematik erörtert. Zuletzt seien im April 2023 eine Reihe notwendiger Maßnahmen beziehungsweise Regelungen benannt worden. Außerdem habe das Ministerium Ende 2022 die Taskforce Arzneimittelversorgung eingerichtet, die Handlungsfelder und mögliche Maßnahmen identifizieren soll. Details werden in der Antwort nicht genannt.

Bayern hat neue Maßnahmen auf den Weg gebracht

Konkret habe der Freistaat aber im Rahmen seiner Zuständigkeiten bereits viele pragmatische Maßnahmen auf den Weg gebracht: zum Beispiel mittels Allgemeinverfügung die Erleichterung des Imports von in Deutschland dringend benötigten nicht zugelassenen antibiotikahaltigen Säften für Kinder sowie die Eigenherstellung von Arzneimitteln durch Apotheken. Die Regelung sei bis Ende April dieses Jahres verlängert worden. Darüber hinaus wurde erfolgreich dafür gekämpft, dass Krankenkassen vorerst die Mehrkosten übernehmen und keine bereits geflossenen Vergütungen zurückfordern. 

Nicht zuletzt habe die Ministerkonferenz „Südschiene“ am 11. September 2023 mit Vertreterinnen und Vertretern des Vereins Pro Generika, des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller und des Bundesverbands Medizintechnologie die Sicherstellung der Arzneimittel- und Medizinprodukteversorgung in Deutschland und Europa in den Mittelpunkt gestellt. Damit soll der Bund in die Pflicht genommen werden, die Vorschläge und Forderungen aufzugreifen und umzusetzen. (David Lohmann)