„Der frühe Vogel fängt den Wurm.“ Dieser doch sehr populärwissenschaftlichen Weisheit folgend – immerhin werden auch gefiederte Spätaufsteher täglich satt – haben sich FDP und Freie Wähler schon in dieser Woche zu ihren Herbstklausuren getroffen. Leicht den Schnabel vorne hatten die Liberalen in Bamberg. Sie beschäftigten sich mit der Situation der Pflege und der Digitalisierung. Für letztere gehöre die Zuständigkeit endlich im neu gegründeten Ministerium gebündelt und dürfe nicht weiter über mehrere Häuser verteilt bleiben, forderte Fraktionschef Martin Hagen. Als erste Fraktion legte die FDP zudem ein Mobilitätskonzept für ganz Bayern vor, das sowohl die Bedürfnisse der Städte und Ballungsräume als auch der ländlichen Regionen im Blick hat. Es beinhaltet die Vision einer „Mobilitäts-App“, über die vom E-Scooter bis zur Bahnfahrt alles online buchbar sein soll.

Zeitgleich arbeiteten die Freien Wähler in Garmisch-Partenkirchen daran, ihr Profil als Regierungspartei zu schärfen, ohne die Pflege ihrer Wurzeln zu vernachlässigen. Auf der Tagesordnung stand deshalb ein bunter Mix an Themen: von der transatlantischen Sicherheitspolitik über die Partnerschaft Bayerns zum Balkan bis zur Förderung des Tourismus. Und weil die FW eine Entfremdung zwischen Stadt und Land im Freistaat ausgemacht haben, riefen sie ein „Aktionsbündnis ländlicher Raum“ ins Leben. Das gegenseitige Verständnis von Stadt- und Landbewohnern soll gestärkt werden. Fraktionschef Florian Streibl sprach gar von einem „Friedensschluss“, nachdem das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ einen spürbaren Bruch aufgezeigt habe.

Annegret Kramp-Karrenbauer kommt ins Kloster Banz

Die anderen Fraktionen folgen nächste Woche. Die CSU in Kloster Banz hat schon die Kommunalwahl 2020 im Blick und zudem für die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer einen ganzen Vormittag reserviert. Offiziell nicht auf der Tagesordnung, aber vermutlich dennoch heiß diskutiert werden die Klimaschutzpläne von Regierungschef Markus Söder. Dass dessen neuer grüner Parteianstrich nicht jedem Christsozialen gefällt, wurde schon vergangenes Wochenende auf der CSU-Vorstandsklausur deutlich. Passend dazu widmet sich die Fraktion mit dem Mainzer Professor Andreas Rödder als Referenten der für sie spannenden Frage: „Was ist heute noch konservativ?“

Die Grünen stellen den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt ihrer Klausur im schwäbischen Adelsried. Es geht um lebenswerte Städte und Dörfer, Selbstbestimmung im Alter und natürlich den Klimaschutz. Die gerupfte SPD will auf ihrer Klausur in München durch Graswurzelarbeit wieder auf die Beine kommen. „Zukunft beginnt vor Ort“, lautet das Motto, es geht um Kommunalentwicklung, wohnortnahe Krankenhäuser und sozial gerechten Klimaschutz. Die AfD gibt sich im Vorfeld ihrer Klausur zugeknöpft. Auf Anfrage erfährt man nur, dass sie ein Positionspapier zur Klimapolitik und ein „Oppositionsprogramm“ mit den künftigen Arbeitsschwerpunkten verabschieden will. Für Einzelheiten wird man auf die kommende Woche vertröstet. (Jürgen Umlauft)