Landtag

Such! Die Menge des entdeckten und beschlagnahmten Crystal Meth ist gestiegen. (Foto: dpa)

16.10.2015

Der Kampf gegen die Designerdroge zeigt Wirkung

Innenausschuss: Debatte über Crystal Meth

Der Kampf gegen die synthetische und stark gesundheitsgefährdende Droge Crystal Meth zeigt offenbar erste Erfolge. Nach mehreren Jahren mit zum Teil dramatischen Zuwächsen sinken in Bayern die Fallzahlen der Delikte rund um die Designerdroge seit 2013 leicht. Das teilte Innenstaatssekretär Gerhard Eck im Innenausschuss mit. Wie Eck ausführte, gab es in den ersten neun Monaten 2015 insgesamt 2264 von der Polizei registrierte Fälle, gut 120 weniger als im Vorjahreszeitraum. Damit setzte sich der positive Trend des Jahres 2014 fort. Eck wertete dies als Erfolg der Präventions- und Bekämpfungsmaßnahmen. Ohne den hohen Kontrolldruck vor allem im Grenzbereich zu Tschechien gäbe es den Rückgang bei den Fallzahlen nicht. Entwarnung könne es aber dennoch nicht geben, erklärte Eck. Steigende Aufgriffszahlen in Sachsen deuteten daraufhin, dass sich die Schmuggler neue Routen suchten.

Nach den von Eck vorgelegten Daten wurden von Januar bis Oktober 2015 in Bayern 242 Crystal-Schmuggel aufgedeckt, 208 davon im Grenzraum zu Tschechien. Das sei im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein Rückgang um rund 20 Prozent. Von 8,2 auf 12,4 Kilogramm zugenommen habe dagegen die beschlagnahmte Crystal-Menge. Eck führte das auf zwei größere Aufgriffe zurück. Gesunken ist die Zahl der registrierten Erstkonsumenten von Crystal Meth, und zwar von 249 auf 211. Die Zahl der Crystal-Toten liegt seit 2012 konstant bei jährlich rund 20. Von der Crystal-Problematik betroffen sind vor allem die Grenzlandkreise zu Tschechien, da das Nachbarland als Produktionshochburg der Droge gilt. Im Süden und Westen des Freistaats spielt Crystal nur eine untergeordnete Rolle, in manchen Regionen gar keine.

Hotline hat sich bewährt

Als „Fundament des Rückgangs“ bezeichnete Eck die enge polizeiliche Zusammenarbeit mit Tschechien. „Wir sind da auf einem ausgezeichneten Weg“, sagte Eck. So gebe es ständige Kontakte zwischen benachbarten Dienststellen sowie gemeinsam durchgeführte Razzien und Streifengänge auf beiden Seiten der Grenze. „Wir werden den Ermittlungs- und Fahndungsdruck in Zusammenarbeit mit Tschechien unvermindert hochhalten“, kündigte Eck an. Bewährt habe sich auch die beim Landeskriminalamt angesiedelte „Task Force Crystal Bayern“, in die die Polizeipräsidien Nord- und Ostbayerns eingebunden seien. Als „kleinen Schritt von elementarer Bedeutung“ lobte Eck das im Sommer von Polen erlassene Gesetz zur Einschränkung der Produktion der Crystal-Grundstoffe. Die illegalen Drogenküchen in Tschechien bedienten sich bislang vorwiegend aus dem Nachbarland.

Als zweite Säule der Crystal-Bekämpfung nannte Eck Prävention und Aufklärung. Er kündigte dazu eine neue Aufklärungskampagne zu den gesundheitlichen Gefahren des Crystal-Missbrauchs an, die sich zielgruppenorientiert vor allem an die 18- bis 40-Jährigen wende. 2014 und 2015 habe die Staatsregierung insgesamt rund 440 000 Euro für Präventions- und Hilfsangebote speziell in Sachen Crystal zur Verfügung gestellt. Neben Aufklärungskampagnen sei dabei die bundesweit einzigartige „Crystal Hotline“ das wichtigste Projekt. Die Maßnahmen zur Prävention sollen auch in den kommenden Jahren unverändert fortgeführt werden.

Der SPD-Abgeordnete Klaus Adelt begrüßte die Maßnahmen der Staatsregierung, forderte aber weitere Anstrengungen. Wenn die geschätzte Jahresproduktion von Crystal bei 10 Tonnen liege, in Bayern aber nur 12 Kilo abgefangen würden, „dann ist einfach noch zu viel von dem Zeug unterwegs“, meinte Adelt. Der Blick müsse verstärkt auf die Ausweichrouten der Schmuggler gelenkt werden. Außerdem bat Adelt darum, das Personal in den Justizvollzugsanstalten besser auf Crystal-süchtige Insassen vorzubereiten. Diese fühlten sich wegen der spezifischen Auffälligkeiten der Betroffenen nur unzureichend gerüstet, sagte er mit Blick auf seine Erfahrungen als Gefängnisbeirat in Bayreuth.

Katharina Schulze (Grüne) verlangte mehr Augenmerk für die Prävention. Mit Repression allein ließen sich Süchtige nicht abhalten. Zudem mahnte Schulze verbesserte Therapieangebote für Crystal-Süchtige an. Bei einer Rückfallquote von rund 90 Prozent sei dies dringend erforderlich. Nach Ansicht von Joachim Hanisch (Freie Wähler) muss der Druck auf Tschechien zur Schließung der Drogenküchen weiter verstärkt werden. Direkt die Crystal-Produktion zu bekämpfen, sei effektiver, als Schmugglerpfade zu kontrollieren. Anders als Eck könne er aus seiner Erfahrung als Abgeordneter aus dem Grenzbereich zu Tschechien keine Verbesserungen feststellen. Manfred Ländner (CSU) bezeichnete es als „kleinen Erfolg“, dass es bei den Crystal-Fallzahlen zumindest eine Stagnation gebe – „wenn auch auf zu hohem Niveau“. Man dürfe deshalb in den Anstrengungen zur Bekämpfung der Droge nicht nachlassen. (Jürgen Umlauft)

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