Landtag

Unter dem Motto "Aufstehen für die Kultur" erinnerten Künstler in München diese Woche an die schwierigen Lebenssituationen für viele Kulturschaffende in der Coronakrise. (Foto: Lino Mirgeler/dpa)

30.10.2020

Dieses Mal bitte schnell und unbürokratisch

Soloselbstständige im Kunst- und Kulturbetrieb sollen rückwirkend zum 1. Oktober eine monatliche Zahlung von 1180 Euro bekommen

SPD und Grüne haben die Staatsregierung in Dringlichkeitsanträgen aufgefordert, die angekündigten neuen Corona-Hilfen für die Kulturschaffenden in Bayern schnell und unbürokratisch auszuzahlen. Im vergangenen halben Jahr habe die Koalition stets „zu spät, zu gering, zu lückenhaft und zu wenig an der Arbeits- und Lebensrealität orientiert“ gehandelt, kritisierte Volkmar Halbleib (SPD). Zudem habe es keine der jeweiligen Pandemielage angepassten Öffnungskonzepte für Kulturveranstaltungen gegeben, was die Lage von Künstler*innen und des in der Szene beschäftigten Personals noch weiter verschlechtert habe.

Sanne Kurz (Grüne) verlangte, die Hilfen müssten nun „wirklich bei den Betroffenen im Kulturbetrieb ankommen“. Trotzdem gingen die von der Staatsregierung beschossenen Maßnahmen noch immer nicht weit genug. Der fiktive Unternehmerlohn für Verdienstausfälle müsse endlich auch auf bisher vernachlässigte Soloselbstständige in den Branchen Tourismus, Sport oder Pädagogik ausgeweitet werden. Der FDP-Abgeordnete Wolfgang Heubisch warf der Staatsregierung vor, bislang „desorientiert und mit wenig Sachverstand und Empathie“ an die Kulturschaffenden herangetreten zu sein. Von Kunstminister Bernd Sibler (CSU) hätte er erwartet, dass dieser „eine Lanze für die Kultur bricht“. Ulrich Singer (AfD) lehnte das Hilfsprogramm als „sozialistische Umverteilung“ ab. Es brauche stattdessen ein sofortiges Ende des „Kultur-Lockdowns“.

"Eine Lanze für die Kultur brechen"

Für die CSU stellte sich Robert Brannekämper hinter die Beschlüsse der Staatsregierung. Das Programm werde auf Basis der Erfahrungen aus den vergangenen Monaten neu aufgesetzt. Konkret sieht es rückwirkend zum 1. Oktober eine monatliche Zahlung von 1180 Euro an Soloselbstständige im Kunst- und Kulturbetrieb vor. Für junge Nachwuchskünstler wird ergänzend ein Stipendienprogramm als Hilfe zum Einstieg in eine professionelle Karriere aufgelegt. Zudem werden das Spielstättenprogramm auf Veranstalter ohne eigene Spielstätte ausgeweitet und die Hilfsprogramme für die Laienmusik und die Kinobetreiber verlängert. Sibler sprach von einem umfassenden „Kulturstabilisierungsprogramm“, das die wichtigsten Forderungen aus der Szene aufgreife. Er widersprach der Darstellung, dass die Branche während der vergangenen Monate alleingelassen worden wäre. (Jürgen Umlauft)

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