Landtag

Mit Abstand, aber ohne Masken: Abgeordnete im Plenarssal. (Foto: Rolf Poss, Bayerischer Landtag)

08.06.2020

Landtag führt Maskenpflicht ein

Abgeordnete aber sind vorerst ausgenommen

Nach den Pfingstferien gilt im bayerischen Landtag eine Maskenpflicht. Die Einführung zum 15. Juni sei ein wichtiger Schritt zum Vollbetrieb, teilte der Landtag am Montag in München mit. Zuvor hatte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) das weitere Vorgehen mit den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen und dem Virologen Oliver T. Keppler besprochen.

Die Maskenpflicht, die es bisher im Parlament nicht gab, gilt demnach für alle Personen im Gebäude mit Ausnahme der Abgeordneten. Für die Parlamentarier gelte auf allen Gemeinschaftsflächen und in den Sitzungssälen nur eine "dringende Empfehlung" zum Tragen von Masken. In den Sitzungssälen könnten die Masken bei den derzeitigen Abstandsregelungen am Platz abgelegt werden, hieß es.

Nachdem sich alle Fraktionen auf die Empfehlung zum Maskentragen geeinigt hätten, gehe das Landtagsamt davon aus, dass sich alle Abgeordneten auch daran halten würden, sagte ein Sprecher zur Begründung der unterschiedlichen Regelungen. "Prinzipiell aber kann die Landtagspräsidentin Abgeordnete, die sich weigern eine Maske zu tragen, nicht daran hindern, ihr Mandat auszuüben beziehungsweise den Sitzungssaal zu betreten." Darum habe für sie - anders als bei allen anderen Personen - nur die dringende Empfehlung ausgesprochen werden können.

Zum Schutz: Glasscheiben im Plenarsaal

Nach der Sommerpause solle - so das Ziel - wieder allen Abgeordneten die Teilnahme an Sitzungen ermöglicht werden. "Dies hat zur Folge, dass ab diesem Zeitpunkt zumindest für Ausschusssäle auch eine dringende Masken-Empfehlung während der Sitzungen ausgesprochen wird, da nur so mit einem vertretbaren Risiko die Abstände unter den Abgeordneten verringert werden können", teilte der Landtag mit.

Bei Plenarsitzungen sei es erforderlich, dass ein kleinerer Teil der Abgeordneten im Senatssaal Platz nehme. Im Plenarsaal sollen zudem zusätzlich als Schutz Glasscheiben an den Frontseiten der Tische angebracht werden. Besuchergruppen sollen vorerst bis zum Ende des Jahres an keinen Sitzungen teilnehmen dürfen.
(dpa)

Kommentare (3)

  1. Ein Psychologe am 04.08.2020
    Maskenpflicht abschaffen, aus gesundheitlichen Gründen!
    Begründung: Das („unfreiwillige“) Tragen von einer Maske/ Mundnasebedeckung gegen den eigenen Willen kann bei vielen Menschen Stress und ein Gefühl von Unbehagen auslösen. Die Maske ist dann ein Stressfaktor (Stressor).Man ist öfter angespannt und aufgeregt (unbewusst, teilbewusst, bewusst).Man bekommt schlecht Luft.Man ist ständig unter Druck. Das Sprechen und die Mimik ist stark beeinträchtigt. Man ist kaum in der Lage sich zu entspannen. Die Lebensqualität/Lebensfreude und die Gesundheit leidet und zwar täglich. Wenn man sich ständig gestresst ist (unbewusst, teilbewusst und bewusst), werden im Körper Stresshormone freigesetzt. Diese Hormone beeinträchtigen aufgrund der Interdependenz der psychosomatischen Interaktion die psychosomatische Gesundheit der Menschen sehr stark. Darüber hinaus können situationsbedingte und anhaltende Stresssituationen unter anderem Herzinfarkt, Schlaganfall, chronische Schlafstörung,Traumatisierung, Herzrhythmusstörungen und die Erhöhung des Blutdrucks... auslösen oder begünstigen. Der Schaden einer Maskenpflicht für Alle ist daher hinsichtlich der Gesundheit der Menschen „viel höher“ als ihr Nutzen.
  2. Bismark am 23.07.2020
    Liebe Abgeordnete,
    wenn Sie mit dem Geundheitsschuz der Bevölkerung wirklich ernst meinen, lassen Sie bitte täglich kostenlos FFP2 Masken an die Bevölkerung verteilen und geben Sie eine Maskenempfehlung aus. Die Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen, wie auch immer, ihre Gesundheit schützen möchten/wollen oder sollen, können dann gerne freiwillig eine FFP 2 Maske aufsetzen.Diese Masken bieten immerhin einen minimalen Schutz (ca. 5%) gegen COVID-19 an. Die Alltagsmasken helfen wirklich nicht, da das Virus sehr sehr sehr klein ist und durch die Maske durchsickert (auch aus hyginischen Gründen, ist das Tragen von Alltagsmasken problematisch).Die anderen Mitbürger*innen die aus unterschiedlichen Gründen (medizinischen-,hygienischen-, psychologischen-,persönlichen Gründen) keine Maske tragen können oder wollen, können dann ihr normales leben weiter führen. Die aktuelle Maskenpflichtpraxis jedoch stellt aus hygienischen und psychologischen Gründen (Stressbelastung) meiner Meinung nach eine Gefahr für die Gesundheit von Menschen dar. Daher mein Vorschlag an Sie liebe Abgeordnete: Maskenpflicht bitte abschaffen.
    Schöne Grüße an alle Abgeordnete, Herr Bismark
  3. Politiker am 15.06.2020
    Ich empfehle den Abgeordneten das neueste Produkt der Firma Baumüller, die gerade von Herrn Söder so großartig mit Aufträgen versorgt wird...
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