Das Übertragungsrisiko von Corona ist in Flüchtlingsunterkünften besonders hoch, da dort viele Menschen auf engem Raum zusammenleben beziehungsweise Wohn-, Küchen-, Ess- und Sanitärräume gemeinsam nutzen. Gülseren Demirel (Grüne) sorgt sich während der vierten Welle wegen Dauerquarantänen in Flüchtlingsunterkünften. Die Abgeordnete wollte daher wissen, wie viele Geflüchtete bereits geimpft sind und wie die Staatsregierung die Quote erhöhen will. 

Das Innenministerium antwortet, alle Neuzugänge in den sogenannten Ankerzentren würden seit dem 27. Februar 2020 getestet. Weitere Tests gebe es vor der Verlegung innerhalb der Zentren, bei der Weiterleitung in andere Einrichtungen, vor der Anschlussunterbringung und der Umverteilung innerhalb der Anschlussunterbringungen. Zudem würden bei jedem Besuch im Ärztezentrum Tests angeboten und bis Ende November seien schon 165 539 Tests durchgeführt worden. Dennoch wurden immer wieder Corona-Ausbrüche aus Flüchtlingsunterkünften bekannt.

Als weitere Maßnahmen nennt das Haus von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eine entzerrte Belegung der Einrichtungen, unterschiedliche Essenszeiten und ausreichend Abstand in den Unterkünften beziehungsweise Gemeinschaftsflächen. Vulnerable Personen würden separat untergebracht und in gesonderten Unterkünften oder Unterkunftsbereichen versorgt. Zusätzlich gebe es immer aktuelle Informationen zu den Hygienemaßnahmen und zur Impfung. „Insgesamt zeigt sich bei allen Maßnahmen ein hohes Maß an Kooperationsbereitschaft und eine […] gewissenhafte Einhaltung der Gesundheitsschutzmaßnahmen aller in den Unterkünften untergebrachten Personen.“

Grüne: Informationsaushänge reichten nicht aus, um die Menschen vom Impfen zu überzeugen

Wie viele Menschen bereits geimpft sind, kann das Ministerium nicht sagen. Die Verweildauer in den unterschiedlichen Einrichtungen sei zeitlich begrenzt, dadurch variiere die Impfquote täglich. Impfungen müssten außerdem der Unterbringungsverwaltung nicht mitgeteilt werden. Laut der Impfverordnung des Bundes dürfe nicht zuletzt der ausländerrechtliche Status bei Impflingen nicht erhoben werden. „Jedem Bewohner der bayerischen Asylunterkünfte wurde aber mindestens einmal ein Impfangebot gemacht“, versichert das Ministerium. Die Angebote würden fortlaufend wiederholt – insbesondere bei neu ankommenden Geflüchteten. 

Die Grünen-Abgeordnete Demirel überzeugt die Antwort nicht, da sie bereits im Sommer nach der Höhe der Impfquote in Flüchtlingsunterkünften gefragt hatte. „Die Söder-Regierung hat nach wie vor keine Ahnung, wie es um die Impfquote in den Flüchtlingsunterkünften in Bayern steht“, schimpft sie. Informationsaushänge reichten nicht aus, um die Menschen vom Impfen zu überzeugen. „So werden unverhältnismäßig lange Ketten-Quarantänen in Kauf genommen.“ Des Weiteren kritisiert Demirel, dass viele Gemeinschaftsunterkünfte noch immer kein Internet haben. Das sei gerade in Corona-Zeiten unerlässlich etwa für Übersetzungen oder Kontakt zu Behörden. (David Lohmann)