Rechtsextreme T-Shirts im Klassenzimmer, rassistische Flugblätter auf dem Schulhof oder die Verherrlichung Adolf Hitlers durch Schüler: Die Liste mit rechtsextremen Vorfällen an Schulen in Bayern ist lang. Nachdem immer wieder WhatsApp-Gruppen wie die „Arische Bruderschaft“ auffliegen, in denen Jugendliche rechtsradikale Parolen austauschen, wollte Florian Ritter (SPD) wissen, welche Erkenntnisse die Staatsregierung über das Wirken der extremen Rechten an Schulen hat.

Laut Kultusministerium steigt die Zahl der rechtsextremen Vorfälle an Schulen kontinuierlich an: Während 2013 nur 13 Vorfälle bekannt wurden, waren es im Jahr 2016 bereits 32. Und die Dunkelziffer dürfte wesentlich höher liegen: „Eine Abfrage an allen über 6100 Schulen in Bayern wurde zur Vermeidung zusätzlichen erheblichen Verwaltungsaufwandes für diese nicht durchgeführt“, heißt es in der Antwort.

Rechtsextreme Klassensprecher

Statt auf sogenannte Schulhof-CDs setzen Rechtsextremisten laut Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) inzwischen auf das Internet, soziale Medien, Musik und persönliche Bekanntschaften. Geworben wird aber auch mit Flyern, Aufklebern und Plakaten. Beliebte Themen der Rechtsextremisten seien vermeintliche Überfremdung, vermeintlicher Asylmissbrauch, vermeintliche Ausländerkriminalität, Islamfeindlichkeit, Anti-Globalisierung, die Ablehnung der Europäischen Union und die Forderung, eine Todesstrafe für Kinderschänder einzuführen.

Die Bandbreite der rechtsextremen Vorfälle ist laut Ministerium groß: Hakenkreuzschmierereien, Schüler, die den Hitlergruß zeigen, Schulen, die nach einem Moscheebesuch Hass-Mails erhalten, WhatsApp-Gruppen mit Titeln wie „Unter dem Hakenkreuz“, antisemitische Äußerungen beim Besuch der Konzentrationslager-Gedenkstätte Dachau oder Eltern, die beim Elternabend rechtsextremistische Kleidung trugen. Einmal wurde sogar ein Jugendlicher zum Klassensprecher einer neunten Realschulklasse in Oberfranken gewählt, der durch seine Kleidungswahl und Äußerungen gegenüber Mitschülern offensichtlich rechtsextrem war.

Die Schule hat laut Spaenle-Ressort sofort Ordnungsmaßnahmen ergriffen. Dazu gehörten Gespräche mit dem betroffenen Schüler, seinen Eltern und der Schülermitverantwortung. Es wurde ein pädagogischer Tag zur Extremismus-Prävention durchgeführt, Rechtsextremismus im Unterricht thematisiert und polizeiliche Ermittlungen eingeleitet. „Wird das Auftreten von rechtsextremen Organisationen im Umfeld von Schulen bekannt, wird in der Regel unverzüglich Kontakt mit den Regionalbeauftragten für Demokratie und Toleranz, der Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) und der Polizei aufgenommen“, versichert das Kultusministerium.  (David Lohmann)