Landtag

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird an der Sondersitzung des Landtags zu den Vorwürfen gegen Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger teilnehmen. (Foto: dpa/Peter Kneffel)

05.09.2023

Söder nimmt an Landtags-Sondersitzung zu Aiwanger teil

Am Donnerstag wird der sogenannte Zwischenausschuss des Landtags tagen. Einziges Thema: die Vorwürfe gegen Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (FW) rund um ein altes antisemitisches Flugblatt. Auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wird daran teilnehmen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wird an der Sondersitzung des Landtags zu den Vorwürfen gegen Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger teilnehmen. Das sagte ein Sprecher der Staatskanzlei der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Ob er sich dabei zu der Affäre äußern wird, ließ Staatskanzlei-Chef Florian Herrmann am Dienstag bei der Pressekonferenz offen.

Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will ebenfalls an der Sondersitzung des Landtags zu den Vorwürfen gegen ihn wegen eines antisemitischen Flugblatts teilnehmen. "Nach jetziger Einschätzung" wolle er am Donnerstag im Landtag sein, sagte Aiwanger bei einer Pressekonferenz nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in München. Ob er dabei auch Stellung zu den Vorwürfen nehme, sei "noch zu klären".

Der sogenannte Zwischenausschuss tagt am Donnerstag auf Antrag von Grünen, SPD und FDP. Dieses Gremium kann nach der letzten Plenarsitzung vor einer Landtagswahl dringliche Angelegenheiten behandeln. Nur ein Teil der Landtagsabgeordneten ist dort Mitglied - aktuell sind es genau 51. (dpa)

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