Der Mittelfranke Raimund Swoboda will aus der AfD und der Landtagsfraktion der Partei austreten. Swoboda habe ihm dies telefonisch angekündigt, sagte Fraktionschef Markus Plenk am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. Zuvor hatte der Bayerische Rundfunk über die Personalie berichtet. Über die Gründe gehen in der AfD die Meinungen auseinander - der BR nennt den "provokanten Kurs" der Fraktion und Swobodas Nichtberücksichtigung bei der Besetzung des Innenausschusses als Ursache.

In der AfD wird aber auch darüber spekuliert, ob der 69-Jährige Swoboda nach seinen gescheiterten Kandidaturen für das Amt des Landtagsvizepräsidenten sowie für einen Platz im Parlamentarischen Kontrollgremium keine Lust mehr auf die Arbeit im Landtag habe. Ob Sowoboda sein Landtagsmandat auch nach dem Austritt behalten will, ist noch offen.

Die AfD-Fraktion kennt die Gründe für den Austritt nicht

Mit Bedauern hat die Vorsitzende der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag Katrin Ebner-Steiner auf den Rückzug von Raimund Swoboda reagiert. „Es ist sehr schade, dass er sich aus offenbar persönlichen Gründen zu diesem Schritt entschlossen hat, aber wir respektieren das natürlich“, sagte sie. Ebner-Steiner geht davon aus, dass er nun auch sein Mandat zurückgibt und einem Nachrücker Platz macht.

„Dass er bei der Wahl [zum Landtagsvize, Anm.d.Red.] keine Mehrheit im Landtag bekam, war ein Verstoß gegen demokratische Gepflogenheiten durch die anderen Fraktionen und hat ihn sehr enttäuscht“, erklärte Ebner-Steiner.  Als ehemaliger Leitender Polizeidirektor wäre Swoboda auch gern Mitglied im Innenausschuss geworden. „Da wir insgesamt vier Polizisten in der Fraktion haben, konnte leider nicht jeder seinen Wunsch-Ausschuss bekommen“, gab Ebner-Steiner zu bedenken. Auch das habe Swoboda möglicherweise enttäuscht.

Spekulationen, wonach sein Schritt mit Meinungsverschiedenheiten über die politische Ausrichtung der Fraktion zu tun haben könnte, wies die Fraktionsvorsitzende zurück. (BSZ/dpa)