Die Einwohner von Auerbach-Nitzlbuch in der Oberpfalz mussten in der Vergangenheit einiges ertragen: Nur 450 Meter entfernt liegt der Truppenübungsplatz Grafenwöhr der US-Streitkräfte – der viertgrößte Truppenübungsplatz Europas. Dort wird mit scharfer Munition geschossen, was zu vielen Lärmbeschwerden von Bürgern führte. Inzwischen wurde zwar die Schießbahn 213 anders ausgerichtet, was den Lärm verringern soll. Dennoch sorgt sich Jürgen Mistol (Grüne) um die Lärmbelästigung der Bürger vor Ort. Der Abgeordnete wollte daher wissen, welche Maßnahmen zur Verringerung des Schießlärms die Staatsregierung ergreift.

Die Staatskanzlei schreibt in ihrer Antwort, das Gelände verfüge über 40 Schießbahnen und 40 Feuerstellen für Artillerie und Mörser. „Die Belastungen der Bevölkerung durch den militärischen Ausbildungsbetrieb“ seien der Staatsregierung daher bewusst. „Gleichzeitig leisten die in Bayern stationierten US-Streitkräfte einen wichtigen Beitrag zur Gewährleistung unser aller Sicherheit“, heißt es in dem Schreiben. Außerdem seien die US-Streitkräfte mit ihren 2800 deutschen Zivilangestellten ein wichtiger Arbeitgeber in der Oberpfalz.

Selbst wenn man wollen würde, wären der Staatskanzlei aber die Hände gebunden: Nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes sei für Angelegenheiten der Verteidigung und des Luftverkehrs ausschließlich der Bund zuständig. Das Verkehrsministerium könne nur Lärmschutzbereiche nach dem Fluglärmgesetz festlegen. „Maßnahmen, insbesondere hinsichtlich des aktiven Lärmschutzes, liegen nicht im Einflussbereich der Staatsregierung.“

Laut Bundesverteidigungsministerium ist seit zwei Jahren ein Anstieg von Anwohnerbeschwerden und schriftlichen Anfragen wie jener von Mistol festzustellen. Das Ressort von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) führt dies auf die Zunahme des Übungsbetriebs durch Großmanöver fest – beispielsweise Dynamic Front 18 und Combined Resolve im März letzten Jahres. „Die beschwerdeträchtigen Lärmbelastungen treten dabei nicht immer zur gleichen Tageszeit auf, sondern hängen von den durchgeführten Übnungen und den dabei eingesetzten Waffensystemen wie Panzern oder Fluggeräten ab.“

Künftig will das Bundesverteidigungsministerium die Anwohner von Auerbach-Nitzlbuch besser vor Lärm schützen. Zum einen sei bereits 2017 die Schießbahn modernisiert worden. Außerdem hätten die US-Streitkräfte zugesagt, die Schießbahn 213 nur noch zu nutzen, wenn es die Übungserfordernisse nicht anders zulassen. Zum anderen wurde vereinbart, dass umfassende Schießlärmmessungen stattfinden. „Auf der Grundlage der Auswertung der hierbei gewonnenen Daten soll dann über geeignete Maßnahmen zur Lärmreduzierung beraten und entschieden werden.“

Die Grünen wundern sich, warum das alles so lange dauert. Schließlich ist die CSU Teil der Bundesregierung. Dennoch rede sie sich mit Verweis auf dieselbe raus. (David Lohmann)