Landtag

Eine Parkbank steht während der Winterklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag vor der verschneiten Klosteranlage. Bald beginnen die Klausuren der Landtagsfraktionen. (Foto: dpa/Kneffel)

08.01.2024

Winterklausuren der Landtagsfraktionen starten

In zwei Wochen startet wieder der normale Betrieb im Landtag. Zuvor gehen nun die Fraktionen in Klausur – quer über Bayern verteilt

Auftakt ins neue Landtags-Jahr: Auf ihren traditionellen Winterklausuren wollen die fünf Landtagsfraktionen ihre jeweiligen politischen Schwerpunkte für die kommenden Monate abstecken. Den Anfang machen in dieser Woche Freie Wähler und SPD, in der kommenden Woche folgen dann die CSU, die Grünen und die AfD.

Die SPD-Landtagsabgeordneten treffen sich von Dienstag bis Donnerstag (9. bis 11. Januar) im Landtag in München. Mit einem Populismus-Experten will die Fraktion insbesondere über den Kampf gegen Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus diskutieren. Als Gast soll zudem die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024, Katarina Barley, online zugeschaltet werden.

Die Freien Wähler wollen sich von Mittwoch bis Freitag (10. bis 12. Januar) in Lindau auf das neue Jahr vorbereiten. Zentrale Themen sind die Wirtschaftspolitik, das Thema Wasserstoff und der Hamas-Terror gegen Israel. Als Gäste werden die Wirtschaftsweise Veronika Grimm und die israelische Generalkonsulin Talya Lador-Fresher erwartet.

Die CSU trifft sich von Montag bis Donnerstag kommender Woche (15. bis 18. Januar) im oberfränkischen Kloster Banz. Mit Spannung erwartet wird insbesondere die Grundsatzrede von Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Üblicherweise gibt Söder dort einen Ausblick, welche Projekte die Koalition in naher Zukunft vorrangig anpacken will. Endgültig festgezurrt werden dürfte vieles aber erst auf einer Haushaltsklausur des Kabinetts Ende Januar - dort wollen CSU und Freie Wähler den Entwurf für den Doppelhaushalt für 2024/25 beraten.

Die AfD-Abgeordneten kommen vom 16. bis 18. Januar in Franken zusammen - den genauen Ort nannte die Fraktion zunächst nicht. Unter anderem will die AfD dort über einen eigenen Zehn-Punkte-Plan für Bayern beraten. Darüber und über weitere Ergebnisse will die Fraktion anschließend auf einer Pressekonferenz in München berichten.

Die Grünen treffen sich am 18. Januar zunächst in München - und dann am 19. Januar zu einem Ortstermin in Pullach. Schwerpunkte der Klausur sind die Wirtschafts- und Energiepolitik. Vor Ort wollen die Abgeordneten unter anderem ein Geothermie-Gelände besichtigen. (Christoph Trost, dpa)

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