Mehrere mutmaßlich rassistische Vorfälle bei Faschingsumzügen beschäftigen derzeit die Ermittler*innen. Wegen eines möglicherweise diffamierenden Spruchs bei einem Faschingszug am Sonntag in Kempten hat die Polizei Ermittlungen eingeleitet.

In Sachsenkam im Landkreis Bad Tölz/Wolfratshausen kam es ebenfalls zu einem Vorfall. Ein juristisches Nachspiel hat ein Eklat beim Faschingsumzug vom vergangenen Donnerstag in Landsberg am Lech. Mehrere Medien hatten über die verschiedenen Vorkommnisse berichtet. In München hatten am Sonntagabend an die 100.000 Menschen mit einem Lichtermeer ein Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus, Menschenfeindlichkeit und Hetze gesetzt. 

In Kempten war bei einem Faschingsumzug an einem Traktor ein Plakat mit einem möglicherweise rassistischen Kommentar über Deutschlands Einwanderungspolitik gezeigt worden. Das Staatsschutzkommissariat habe die Ermittlungen wegen des Plakats übernommen, sagte Holger Stabik, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West am Montag. "Ob damit eine Straftat verwirklicht ist, können wir noch nicht sagen." Geprüft werden müsse auch, ob von dem Wagen Parolen gerufen oder rassistische Lieder gesungen worden seien. Zunächst sollten nun die für den entsprechenden Wagen Verantwortlichen befragt werden. 

Protest gegen Flüchtlingsunterkunft?

In Sachsenkam soll Medien zufolge bei einer sogenannten Traktoren-Rallye eine Wagenbesatzung mit schwarz angemalten Gesichtern und Schwimmflügeln gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft protestiert haben. Die Details konnte die Polizei bisher nicht bestätigen. Der Sachverhalt werde aber zur Prüfung bezüglich strafrechtlicher Relevanz an die Staatsanwaltschaft München II weitergeleitet, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd am Montag auf Anfrage.  

Bereits am vergangenen Donnerstag wurde in Landsberg am Lech laut Polizei von einem Umzugswagen ein Lied gespielt, zu dem zeitweise rassistische Parolen gegrölt wurden. Die Polizeiinspektion Landsberg leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Volksverhetzung ein. Sie stehe auch mit den Initiatoren des Faschingswagens in Kontakt, um die Aufklärung zu beschleunigen und die Beschuldigten "hinsichtlich ihres strafbaren Verhaltens zu sensibilisieren". 

Der Vorsitzende der SPD Oberbayern und frühere Landtagsabgeordnete Florian Ritter schrieb auf der Plattform X (vormals Twitter), rechtsradikale und rassistische Vorkommnisse bei Faschingsumzügen seien nicht neu. Bisher seien es in der Regel Nazis und Teile der Identitären Bewegung gewesen, "die sich reingeschmuggelt haben und den Umzug missbrauchten".

Die aktuellen Vorkommnisse seien etwas "völlig anderes". Sie gingen von Gruppen aus, die nicht zur rechten Szene gehörten. "Das sind oft "ganz normale Leute". In Landsberg war die Organisation, unter deren Dach das passierte, Teil des aktiven "Bollwerks gegen rechts"." Diese habe Hervorragendes gegen alte und neue Nazis geleistet. "Wenn man Menschen nicht mehr erreicht, die eigentlich gut in demokratische Strukturen eingebettet sind, ist das ein Warnsignal."  (Sabine Dobel, dpa)