Politik

Maximilian Krah, Spitzenkandidat der AfD zur Europawahl, spricht bei einer Wahlveranstaltung in einem Gasthaus. Wegen Protesten wurde die Veranstaltung nach Holzkirchen verlegt. (Foto: dpa/Stefan Puchner)

13.05.2024

AfD-Europaspitzenkandidat will nach Vorwürfen wieder Wahlkampf machen

Eigentlich wollte die AfD mit EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah in Miesbach Wahlkampf machen. Doch der Wirt sagte ab und die Partei wich nach Holzkirchen aus. Einige Gegendemonstranten kamen mit

Der wegen Spionagevorwürfen gegen einen Mitarbeiter und der Überprüfung etwaiger Zahlungen aus China und Russland unter Druck geratene AfD-Europaspitzenkandidat Maximilian Krah will den Wahlkampf wieder aufnehmen. Krah wies die Vorwürfe am Samstag bei einem Auftritt im oberbayerischen Holzkirchen zurück: "Wir bewegen uns im Bereich von Spekulation und Verleumdung", sagte er. Seine parlamentarische Immunität sei nicht aufgehoben. Er werde ab jetzt in ganz Deutschland auftreten. In den Wochen zuvor hatte Krah die Öffentlichkeit gemieden.

Im April war publik geworden, dass die Generalbundesanwaltschaft gegen einen chinesischstämmigen Mitarbeiter Krahs im Europaparlament wegen Spionageverdachts ermittelt. Ende April hatte dann die Generalstaatsanwaltschaft Dresden bekannt gegeben, dass sie Vorermittlungen eingeleitet hat, dabei geht es um die Frage möglicher Zahlungen aus China und Russland an den AfD-Politiker.

Kurzfristiger Ortswechsel

Vorermittlungen dienen der Klärung, ob es überhaupt den Anfangsverdacht einer möglichen Straftat gibt - sie sind nicht mit einem Ermittlungsverfahren gleichzusetzen, das sich gegen konkrete Beschuldigte richtet. "Da ist gar nix", sagte Krah.

Die AfD-Veranstaltung hätte eigentlich im nahen Miesbach stattfinden sollen. Dort hatte der Wirt jedoch unter Verweis auf Drohungen und Anfeindungen kurzfristig abgesagt. Zum neuen Veranstaltungsort in einem Holzkirchner Wirtshaus kamen geschätzt etwa 30 AfD-Anhänger, auf der gegenüberliegenden Straßenseite nahmen etwa 20 Menschen an einer Gegenkundgebung der Antifa teil. Abgesehen von Sprechchören blieb es ruhig. 

Eine in Miesbach geplante Gegendemonstration fand ebenfalls statt - trotz Verlegung der AfD-Veranstaltung. Nach Angaben der Polizei waren rund 240 Menschen gekommen, die friedlich ihren Protest kundtaten. (Carsten Hoefer, dpa)

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