In Bayern gibt es nach Angaben von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) aktuell keine brauchbaren Bunker mehr. Bis 1990 habe es knapp 500 Schutzeinrichtungen in Bayern gegeben, Bunker oder ähnliche Anlagen. "Von diesen ist gegenwärtig keiner für seinen ursprünglichen Zweck mehr einsetzbar", berichtete Herrmann im Innenausschuss des Landtags. "Es sind überhaupt nur noch 150 von diesen ehemals knapp 500 überhaupt baulich existent. Sie sind im Moment aber auch nicht brauchbar."

Die Innenministerkonferenz habe das Bundesinnenministerium bereits vor einem Jahr gebeten, mit den Ländern ein modernes Schutzraumkonzept zu erarbeiten, betonte Herrmann - unter der alten Ampel-Bundesregierung habe man hier aber "keine großen Aktivitäten" feststellen können. Jetzt setze man darauf, dass es weitergehe und es zunächst eine Bestandsaufnahme gebe.

Bund plant Schutzraumkonzept bis zum Sommer

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte am Wochenende beim bundesweiten Tag des Bevölkerungsschutzes in Rostock gesagt, derzeit werde gemeinsam mit den Ländern ein Überblick der Schutzräume erarbeitet. Es gebe hier einen Nachholbedarf, da die Einrichtungen in der Vergangenheit reduziert oder gar zurückgebaut worden seien. Das bewerte man heute anders. Allerdings würden Schutzräume nun auch anders als früher definiert. Heute gehe es eher um Einrichtungen, die in Notsituationen als Schutzraum genutzt werden könnten, daneben aber auch einem alltäglichen Zweck dienten.

Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Ralph Tiesler, hatte kürzlich der "Süddeutschen Zeitung" gesagt: "Wir benötigen eine schnellere Lösung. Daher wollen wir Tunnel, U-Bahnhöfe, Tiefgaragen und Keller öffentlicher Gebäude zu Schutzräumen ertüchtigen. Wir werden so schnell eine Million Schutzplätze schaffen." Im Sommer will das Amt laut Tiesler ein Schutzraumkonzept vorstellen. Hintergrund der Pläne sind die wachsenden Sorgen, Russland könnte in einigen Jahren Nato-Gebiet angreifen. (dpa)