JA

Christoph Schmid, Verteidigungsexperte der SPD-Fraktion im Bundestag

Politisch wie militärisch gilt: Wer Entscheidungen treffen muss, braucht ein möglichst konkretes Lagebild. Nur unter Berücksichtigung aller relevanten Erkenntnisse lassen sich die richtigen Schlüsse ziehen.

Für die SPD war immer klar, dass wir beim Wehrdienstmodernisierungsgesetz auf Freiwilligkeit setzen! Gleichzeitig war uns aber auch bewusst, dass wir dringend wieder eine Wehrerfassung benötigen, um ein aussagekräftiges Lagebild zu haben. Sowohl die Erfassung als auch alle dafür erforderlichen Strukturen wurden mit der Aussetzung der Wehrflicht 2011 abgeschafft.

Durch den Onlinefragebogen gewinnen wir nun wichtige erste Erkenntnisse zur Bereitschaft und den Fähigkeiten der Befragten. Doch nur mit einer modernen und umfassenden Musterung lassen sich Rückschlüsse zur tatsächlichen Tauglichkeitseinstufung der einzelnen Jahrgänge ziehen – und daraus ergibt sich ein präzises Lagebild.

NEIN

Klaus Ernst, Landeschef des BSW

Die geplante Musterung aller jungen Männer ist ein sicherheitspolitischer Irrweg. Wir lehnen Musterung und Wehrpflicht klar ab – politisch wie praktisch. Das angebliche Bedrohungsszenario wird künstlich dramatisiert, um der Rüstungsindustrie neue Milliarden zuzuschanzen. Junge Menschen sollen nach ihrer Ausbildung eingezogen werden und fehlen dann erneut als dringend benötigte Fachkräfte.

Für die Musterung benötigte Ärzte würden aus Praxen und Kliniken abgezogen, obwohl wir bereits einen eklatanten Ärztemangel haben. Und während in Bayern Tausende Familien verzweifelt nach bezahlbarem Wohnraum suchen, blockiert die Bundeswehr weiter wertvolle Flächen, nur um sie als Reserve zu bunkern.

Das alles zeigt: Diese Politik löst keine Probleme – sie schafft neue, verschärft bestehende und setzt auf Zwang statt auf Vernunft.