Mehr als 12 000 Verhandlungen an Bayerns Gerichten haben im vergangenen Jahr per Videokonferenz stattgefunden. "Tausende Zivilprozesse werden an Bayerns Gerichten inzwischen digital geführt. Allein im Jahr 2022 gab es 12 056 Videoverhandlungen und -anhörungen im Freistaat", sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Montag in München. Ob sich ein Verfahren für eine Videoverhandlung anbietet, entscheide die jeweilige Richterin oder der jeweilige Richter.

Eisenreich lobte die große Bereitschaft der bayerischen Justiz, sich auf digitale Möglichkeiten einzulassen. Die Digitalisierungsoffensive in den Gerichten habe im Freistaat nicht erst mit der Corona-Pandemie begonnen. Seit 2018 seien bereits zentral mobile Videokonferenzanlagen für die Gerichte und Staatsanwaltschaften beschafft worden.

Bayernweit Spitzenreiter unter den Gerichten ist das Landgericht Traunstein. Dort verhandelten die Richterinnen und Richter 2022 mehr als 1407 Verfahren auf digitalem Weg. Im Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg ist das Landgericht Bayreuth mit 839 digital verhandelten Fällen führend. Im Bezirk des Oberlandesgerichts Nürnberg hat das Landgericht Nürnberg-Fürth am meisten Fälle digital verhandelt (776). Bayernweit Spitzenreiter bei den Amtsgerichten ist das Amtsgericht München mit 643 Videoverhandlungen und -anhörungen.

Zum Ausbau der Videoverhandlungen in den Gerichten setzt die bayerische Justiz auf ein Zwei-Säulen-Konzept: Zum einen wurden alle Gerichte des Freistaates mit mobilen Videokonferenzanlagen ausgestattet. Daneben setzt die Justiz auf das Videokonferenz-Tool Microsoft Teams.

"Unser Ziel war es, die Gerichte flächendeckend mit mobilen Videokonferenzanlagen auszustatten. Wir haben unser Ziel erreicht: Bereits seit Juli 2021 haben alle 99 bayerischen Gerichte Zugang zu einer Anlage", so Eisenreich. Insgesamt seien 149 Videokonferenzanlagen beschafft worden. 21 weitere Anlagen würden bis Mitte Februar ausgeliefert. (Marco Hadem, dpa)