Politik

Das lief nicht gut. Söders Überlegungen konzentrieren sich nun auf Bayern und die Landtagswahl – eine Ampelkoalition muss da nicht schädlich sein. (Foto: dpa/Sven Hoppe)

01.10.2021

Neuausrichtung gefragt – aber wohin?

Nach der für die CSU enttäuschend verlaufenen Bundestagswahl brodelt es in der Partei – wie es jetzt weitergeht

Es hat eine Nacht gedauert, bis die CSU der Realität des Wahlsonntags ins Auge sehen konnte. Eine Stunde, nachdem die Wahllokale geschlossen hatten, meldete Parteichef Markus Söder für CDU und CSU noch einen Regierungsanspruch an. Da versprachen erste Hochrechnungen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SPD und der CSU immerhin noch 33 Prozent in Bayern. Der Blick auf das vorläufige Endergebnis sorgte am Montag aber für Ernüchterung. „Es war ein enttäuschendes Ergebnis für die Union – und ja: Es war eine Niederlage“, erklärte Söder nach einer CSU-Vorstandssitzung. Auch wenn man an einigen Stellen „mit einem blauen Auge davongekommen“ sei, der Gesamteindruck bleibe schlecht. Und mit jedem weiteren Tag rückte der Traum von „Jamaika“, dem Regierungsbündnis aus Union, Grünen und FDP, in weitere Ferne.

In Bayern ist die CSU am Ende bei 31,7 Prozent gelandet – ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl seit 1949, als man auf 29,2 Prozent gekommen war. Während Söder es zunächst vermied, die Schuld dafür beim Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) abzuladen, um dessen minimale Restchance auf Jamaika nicht gleich komplett zu killen, hört man aus dem Vorstand ganz andere Töne. Aber das ist fast schon Nebenkriegsschauplatz. Denn Verunsicherung hat die CSU erfasst. Sie verliert in Bayern sowohl an die SPD als auch an die FDP und vor allem an die Freien Wähler. Außerdem holt sie von der AfD keine Abtrünnigen zurück. Trotz eines beachtlichen Wahlkampfschlussspurts franst die CSU nach allen Seiten aus.

Ursachen erforschen

Söder kündigt für die kommenden Wochen eine Ursachenforschung unter wissenschaftlicher Begleitung an. Er ahnt wohl, dass damit auch eine Abrechnung mit seinem parteiintern nicht unumstrittenen Modernisierungskurs verbunden sein könnte. Das Andocken an großstädtische Milieus, die Betonung des Klimaschutzes, das Mantra vom „jünger und weiblicher“ – auf dem Land und in konservativen Kreisen hat das viel CSU-Stammpublikum geradewegs in die Arme der Freien Wähler getrieben, die mit 7,5 Prozent ihr bayerisches Bundestagswahlergebnis mehr als verdoppelt haben. Die offensive FW-Kandidatur habe die Union „am Ende die bürgerliche Mehrheit gekostet“, ist sich Söder sicher und sieht „größeren Gesprächsbedarf“ mit FW-Chef Hubert Aiwanger.

An dem prallen solche Anwürfe ab. „Ich bin nicht der Plakatiertrupp der CSU“, lässt er Söder wissen. Aiwanger sieht für seine Truppe „den Boden bereitet für weitere Erfolge“. Er hat die Landtagswahl 2023 im Blick und wirkt nicht wie einer, der Bedarf an klärenden Gesprächen hätte. Und er geht davon aus, dass sich die Arbeit in der Bayern-Koalition wieder normalisieren wird. Eine Einschätzung, die Söder ausdrücklich nicht teilt.

Sollte es in Berlin zu einer Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP kommen, würde das auch den Frontverlauf im Landtag ändern. Das läge schon allein am urplötzlich gestiegenen Selbstbewusstsein der SPD, die im Schlepptau ihres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz in Bayern auf kaum für möglich gehaltene 18 Prozent gekommen ist. „Wir sind zurück auf dem zweiten Platz – deutlich vor den Grünen“, bilanziert Landes- und Fraktionschef Florian von Brunn. Auch Grüne und FDP sehen sich im Aufwind. Als Berliner Regierungsparteien wären sie natürliches Angriffsziel einer dann dort oppositionellen CSU.

„Laptop und Lederhose 2.0“

Dieser könnte ein solches Szenario mit Blick auf die Landtagswahl sogar strategisch entgegenkommen. So hört man es derzeit jedenfalls von Landespolitiker*innen der Partei. Auf Bundesebene müsste die CSU keine Rücksicht mehr auf Koalitionspartner nehmen und könnte noch ungenierter die bayerische Karte spielen. In München säße sie von links bis ganz rechts umzingelt von Gegnern und stünde in einem Abgrenzungsprozess von den mitregierenden Freien Wählern. Viel Raum also für ungestörte Profilierung. Eigentlich. Dazu müsste sich die CSU aber klar darüber werden, womit und in welche Richtung sie sich profilieren will.

Söder erklärt, ihm schwebe eine „Volkspartei der Zukunft“ vor, die Tradition und Modernität miteinander verbinde – also eine Art „Laptop und Lederhose 2.0“ oder eine Neuauflage des Regierungsmottos „Heimat Bayern – menschlich und modern“. Das hatte der damalige Ministerpräsident Max Streibl in seiner ersten Regierungserklärung 1998 ausgegeben. Auf Streibls Spuren zurück zum Erfolg? Das wäre eine echte Pointe der angehenden Ära Söder.
(Jürgen Umlauft)

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