Seit vielen Jahren wird über den Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg gestritten. Nun entscheiden die Bürgerinnen und Bürger: Am 28. Juni findet ein Bürgerentscheid über das milliardenschwere Verkehrsprojekt statt.

Warum will die Stadt den Frankenschnellweg ausbauen? Der Frankenschnellweg ist die innerstädtische Verlängerung der Autobahn 73 und verbindet Nürnberg mit Fürth und Erlangen. Nach Angaben der Stadt nutzen täglich rund 60.000 Fahrzeuge die Strecke. Weil mehrere Ampelkreuzungen regelmäßig für Staus sorgen, soll die Verkehrsachse kreuzungsfrei umgebaut werden.

Geplant sind ein 1,8 Kilometer langer Tunnel, eine dritte Fahrspur im Westen sowie neue Lärmschutzwände. Die Kosten liegen laut Stadt bei rund einer Milliarde Euro. Ein Großteil davon soll vom Freistaat getragen werden.

Kritik an Kosten und Verkehrskonzept

Was sagen die Gegner? Die Initiatoren des Bürgerentscheids bezweifeln, dass der Ausbau die Verkehrsprobleme tatsächlich löst. Ihrer Ansicht nach profitiert vor allem der Durchgangs- und Schwerlastverkehr.

Zudem kritisieren sie die hohen Kosten. Aus ihrer Sicht fehlen dadurch Mittel für Bildung, Soziales, Gesundheit, Kultur und den öffentlichen Nahverkehr. Statt des Ausbaus fordern sie ein gemeinsames Verkehrskonzept mit den Nachbarstädten und einen stärkeren Ausbau des ÖPNV.

So funktioniert die Abstimmung

Wie läuft der Bürgerentscheid ab? Rund 380.000 Nürnbergerinnen und Nürnberger sind abstimmungsberechtigt. Die Abstimmung erfolgt per Briefwahl oder am 28. Juni im Abstimmungslokal.

Wichtig dabei: Wer den Ausbau stoppen möchte, muss auf dem Stimmzettel „Ja“ ankreuzen. Wer den Ausbau befürwortet, stimmt mit „Nein“. Damit das Ergebnis gültig ist, müssen mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten teilnehmen.

Die Folgen der Entscheidung

Wie geht es danach weiter? Erreicht der Bürgerentscheid die notwendige Zahl an Ja-Stimmen, müssten die bisherigen Ausbaupläne beendet werden. Die Stadt müsste neu planen, den Frankenschnellweg aber dennoch sanieren. Die Kosten dafür werden auf rund 110 Millionen Euro geschätzt.

Kommt die erforderliche Zahl an Ja-Stimmen nicht zustande, wird der Ausbau weiterverfolgt. Nach aktueller Planung könnten die Bauarbeiten 2027 beginnen. Die eigentlichen Tunnelarbeiten würden voraussichtlich ab 2030 starten und rund zehn Jahre dauern. (dpa)