Kommunales

Die Kommunen fordern eine verlässliche Unterstützung auch über 2020 hinaus. (Foto: dpa/Sascha Steinach)

09.09.2020

Corona-Auswirkungen auf Kommunen erheblich

Gemeinsame Studie von Deutschem Institut für Urbanistik (Difu), Deutschem Städtetag (DST) und Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW)

Die Corona-Pandemie verschlechtert dramatisch die Finanzlage der Kommunen in Deutschland und bedroht ihre Investitionsfähigkeit. Auch über 2020 hinaus brauchen die Kommunen Zusagen von Bund und Ländern für weitere Unterstützung in Milliardenhöhe. Nur dann können sie auch erfolgreich zur Stabilisierung der Konjunktur beitragen. Ohne weitere Hilfen wird es hingegen vielen Kommunen unmöglich sein, notwendige Investitionen zu tätigen und den bestehenden Investitionsstau weiter abzubauen. Zu diesen Ergebnissen kommt eine gemeinsame Studie des ZEW Mannheim und des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Deutschen Städtetages.

Weitere wesentliche Ergebnisse der Studie:

• In Folge der Corona-Pandemie und des daraus resultierenden wirtschaftlichen Abschwungs drohen mehr Firmeninsolvenzen. Die besonders gefährdeten Wirtschaftszweige prägen das städtische Leben stark. Hierzu zählen etwa Gastronomie, Einzelhandel, Unterhaltung und Kultur. Hinzu kommen Umsatzeinbrüche in einzelnen Branchen des verarbeitenden Gewerbes.

• Die wirtschaftlichen Folgen sorgen für erhebliche Einnahmenrückgänge der Kommunen im Jahr 2020 und in den Folgejahren. Gleichzeitig werden die Sozialausgaben der Kommunen steigen. Die wirtschaftlichen Folgen und deren Auswirkungen auf die Kommunen sind regional sehr unterschiedlich.

• Die Krisenbetroffenheit der Kommunen variiert regional sehr stark. Das hängt davon ab, inwieweit Krisenbranchen wie Gastronomie, Unterhaltung, Tourismus und Einzelhandel am Ort beheimatet sind. Hier sind vor allem Kommunen in Bayern, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und im Saarland betroffen.

Reaktionspotenzial sehr unterschiedlich

• Das Potenzial der Kommunen, den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu begegnen, ist sehr unterschiedlich. Wo Verschuldungsgrad, strukturelle Arbeitslosigkeit und das Zahlungsausfallrisiko ansässiger Unternehmen hoch sind, sinkt die Widerstandsfähigkeit. Das gilt vor allem für Kommunen in Nordrhein-Westfalen, aber auch vereinzelt in Rheinland-Pfalz, Hessen und Brandenburg.

• Kommunen, die bereits vor der Corona-Pandemie ökonomisch wenig widerstandsfähig waren und nun eine hohe Krisenanfälligkeit aufweisen, werden es laut Studie besonders schwer haben, die Krisenfolgen zu bewältigen und notwendige Investitionen zu tätigen.

• Durch die aktuelle Unsicherheit über den Umfang von Einnahmenverlusten und entsprechenden Kompensationen  durch Bund und Länder in den Jahren

• Ohne weitere, gezielte Hilfsmaßnahmen wird es gerade besonders krisenanfälligen Kommunen schwerfallen, notwendige und auch konjunkturpolitisch sinnvolle Investitionen zu tätigen. Bestehende regionale Ungleichheiten werden sich mittelfristig weiter verschärfen.

• Weil die Kommunen regional unterschiedlich betroffen und unterschiedlich widerstandsfähig sind, werden regional wirkende Begleitmaßnahmen erforderlich sein, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise möglichst passgenau zu dämpfen. (BSZ)

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