Landtag

AfD-Abgeordneter Ralph Müller sorgte mit seinem Verhalten für Unmut. Auf Druck der Landtagspräsidentin entschuldigte er sich. (Foto: dpa/Tobias Hase)

27.06.2019

Parlamentarisches Nachspiel

Aigner schließt nachträgliche Rüge für AfD-Politiker Müller nicht aus

Der Eklat im Landtag um den AfD-Abgeordneten Ralph Müller hat möglicherweise ein parlamentarisches Nachspiel. "Ich denke, wir werden uns noch im Präsidium darüber unterhalten", sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag im Münchner Presseclub. Eine nachträgliche Rüge sei nicht ausgeschlossen.

Bei einem Totengedenken für den mutmaßlich von einem Rechtsextremisten getöteten hessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke am Mittwoch war Müller als einziger Parlamentarier sitzen geblieben. Erst nach Ende der rund zweieinhalbminütigen Ansprache Aigners erhob sich der AfD-Mann.
Zweieinhalb Stunden später entschuldigte er sich - auf Druck der Landtagspräsidentin.

Aigner sagte dazu nun: "Besonders glaubwürdig kam das aber nicht rüber. Da war noch sehr viel Luft nach oben. Es ist doch sehr ungewöhnlich, wenn es jemand nicht merken will, dass 200 Abgeordnete um ihn herum aufstehen, um eines ermordeten Politikers zu gedenken."

Dass der Landtag insgesamt Schaden genommen hat, glaubt Aigner nicht. "Die AfD hat ein Problem, nicht die anderen Parteien", sagte die CSU-Politikerin. Die Berichterstattung über den Vorfall müsse jedem die Augen öffnen, der AfD gewählt habe oder wählen wolle.
(Christoph Trost, dpa)

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