Jeder kennt die Bilder von müllverdreckten Stränden in Asien. In Afrika ist die Situation sogar noch schlimmer. Schuld daran ist auch deutscher Müll. Im Jahr 2017 wurden bundesweit 1,22 Millionen Tonnen Plastikmüll exportiert. Laut Baseler Übereinkommen darf Plastikmüll ab 2021 nur noch ins Ausland, wenn er sauber und recyclefähig ist. „Die Verantwortung dafür, dass wirklich nur regelkonform exportiert wird, liegt auch bei den Bundesländern“, unterstreicht Florian von Brunn (SPD). Der Abgeordnete fragte aus diesem Grund bei der Staatsregierung nach, wie es um die Zahlen und Kontrollen des bayerischen Verpackungsmülls steht.

Laut Umweltministerium wurden in Bayern 2017 rund 16 700 Tonnen Kunststoffabfälle aus privaten Haushalten erfasst - 70 Prozent davon seien recycelt worden, knapp 28 Prozent wurden einer energetischen Verwertung zugeführt, sprich: verbrannt und zur Energienutzung verwendet. Daten zum Recycling von Verkaufsverpackungen stehen laut Ressort von Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) nicht zur Verfügung. Sie müssten aber zu mindestens 90 Prozent verwertet werden. Wie viel Kunststoffabfall bei gewerblichen Endverbrauchern anfällt, kann das Ministerium ebenfalls nicht sagen. Gleiches gilt für Kontrollen und den Verbleib von exportierten Abfällen im Empfängerland.

Um Kunststoff zu reduzieren, setzt die Staatsregierung auf Verbesserungen der Verbraucherinformationen. „Auch die Stärkung des Recyclings im Inland und der Recycling-Qualität sowie der Verwendung von zukunftsträchtigen, umweltfreundlichen Biokunststoffen, eine Intensivierung der Forschung und die Schaffung von Bewusstsein durch Öffentlichkeitsarbeit und Informationsoffensiven gemeinsam mit der Wirtschaft stehen im Fokus“, heißt es in der Antwort. Außerdem gebe es Initiativen, um Coffee-to-go-Becher zu reduzieren und im Handel das Abfüllen von Produkten in wiederverwertbare Behältnisse voranzutreiben.

Den SPD-Abgeordneten Florian von Brunn überzeugt das nicht. Er sieht es als Alarmzeichen, dass die Staatsregierung nahezu keine Zahlen zu bayerischem Verpackungsmüll nennen kann. „Es ist beschämend, dass die Staatsregierung keine Ahnung hat, wie viel Kunststoffmüll überhaupt anfällt und wie viel davon wohin ins Ausland geht.“ Er fordert die Staatsregierung auf, dem Landtag und der Öffentlichkeit darzulegen, wie sie nach dem Inkrafttreten des Abkommens illegale Mülltransporte in Entwicklungsländer verhindern will. (David Lohmann)