In Bayern gelten 452 von 867 öffentlichen Schwimmbädern als sanierungsbedürftig oder dringend sanierungsbedürftig. Darauf verweisen die Landtags-Grünen unter Berufung auf eine Erhebung aus dem Jahr 2022. Zwischen 2019 und 2022 wurden demnach 15 öffentliche Frei- und Hallenbäder geschlossen. Den Investitionsstau bei den kommunalen Bädern beziffert die Fraktion auf rund zwei Milliarden Euro.

Der Grünen-Landtagsabgeordnete Max Deisenhofer wollte von der Staatsregierung daher in einer Anfrage wissen, wann das Sonderprogramm Schwimmbadförderung über Ende 2026 hinaus fortgesetzt werden soll und wie viel Geld dafür jährlich vorgesehen ist. Außerdem fragte der sportpolitische Sprecher seiner Fraktion, ob im Zusammenhang mit einer Bewerbung Münchens um Olympische und Paralympische Spiele grundsätzlich mehr Haushaltsmittel für Sportstätten, insbesondere für den Breiten- und Schulsport, eingeplant werden sollen.

Die Antwort des Bauministeriums fällt für das kommende Jahr eindeutig aus: „Die Richtlinie Sonderprogramm Schwimmbadförderung (SPSF) wird derzeit fortgeschrieben und soll zum 1. Januar 2027 verlängert werden.“ Für 2027 sollen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 20 Millionen Euro bereitstehen. Für die Zeit danach gibt es dagegen noch keine Festlegung. „Über zukünftige Haushalte kann derzeit keine Aussage getroffen werden“, heißt es in der Antwort.

20 Millionen Euro für 2027

Das Sonderprogramm wurde 2019 eingeführt. Gefördert werden kommunale Bäder, in denen Schulschwimmen oder Schwimmkurse angeboten werden. Die derzeitige Laufzeit endet am 31. Dezember 2026. Auch für 2026 ist ein Bewilligungsrahmen von 20 Millionen Euro vorgesehen.

Die Grünen wollen das Programm nicht nur verlängern, sondern dauerhaft absichern und finanziell besser ausstatten. Deisenhofer hält die bisherige Summe angesichts der notwendigen Sanierungen für nicht ausreichend. „Unsere Städte und Gemeinden können die teuren Sanierungen nicht mehr allein tragen. Die Staatsregierung muss endlich für verlässliche Förderung sorgen“, sagt er. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass Regionen ohne Schwimmbad dastünden.

Keine Festlegung für spätere Haushalte

Wie hoch die Förderung nach 2027 ausfallen könnte, lässt das Bauministerium ebenfalls offen. Eine längerfristige Mittelausstattung, wie sie Deisenhofer in seiner Anfrage wissen wollte, nennt das Haus von Bauminister Christian Bernreiter (CSU) damit nicht. Auch auf Deisenhofers Frage, ob im Zusammenhang mit einer möglichen Bewerbung Münchens um Olympische und Paralympische Spiele grundsätzlich mehr Haushaltsmittel für die Sportstätten-Infrastruktur sowie den Breiten- und Schulsport vorgesehen werden sollen, enthält die vorliegende Antwort keine Aussage.

Die Grünen verlangen nun eine dauerhafte Fortführung des Sonderprogramms über 2026 hinaus. Nach Ansicht der Fraktion brauchen die Kommunen längerfristige Planungssicherheit, um Sanierungen angehen zu können. Deisenhofer verweist dabei auch auf den Koalitionsvertrag, in dem die Staatsregierung nach Angaben der Grünen einen besonderen Fokus auf die Schwimmförderung zugesagt habe.

Schwimmunterricht braucht Bäder

Die Fraktion verbindet die Diskussion um die kommunalen Bäder auch mit der Schwimmfähigkeit von Kindern. Nach einer von ihr angeführten repräsentativen Umfrage der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft aus dem Jahr 2022 konnten bundesweit 20 Prozent der Kinder zwischen sechs und zehn Jahren nicht schwimmen. Bei Kindern aus Haushalten mit weniger als 2500 Euro monatlichem Nettoeinkommen seien es 49 Prozent gewesen.

Nur 13 Prozent der befragten Kinder hätten nach Einschätzung ihrer Eltern das Schwimmen in der Schule gelernt. Für Deisenhofer ist deshalb die Infrastruktur entscheidend, wenn mehr Kinder schwimmen lernen sollen. „Es ist alarmierend, dass immer weniger Kinder sicher schwimmen können“, sagt der Grünen-Politiker. „Wer möchte, dass Kinder schwimmen lernen, muss für intakte Bäder sorgen.“ (loh)