Ein neues Chipdesign, eine zusätzliche Fertigungslinie oder eine Forschungskooperation entstehen nicht über Nacht. Wer einen Halbleiterstandort stärken will, braucht Forschungseinrichtungen, Unternehmen, Fachkräfte und hohe Investitionen. Bayern versucht seit 2021, diese Bereiche mit seiner Halbleiterinitiative zusammenzuführen.

Wie viel Geld dafür ausgegeben wurde und wie sich der Erfolg messen lässt, wollten die AfD-Landtagsabgeordneten Florian Köhler, Oskar Lipp und Johannes Meier von der Staatsregierung wissen. Ihre Schriftliche Anfrage beschäftigt sich unter anderem mit Fördermitteln, Investitionen, Arbeitsplätzen, Unternehmensansiedlungen und Patenten.

162,6 Millionen Euro bislang ausgezahlt

„Für den Erfolg und Zielerreichungsgrad der Bayerischen Halbleiterinitiative werden qualitative, nicht quantitative Kriterien verwendet“, erklärt das Wirtschaftsministerium. Die Fortschritte würden wesentlich über den Austausch mit Unternehmen, Forschungseinrichtungen und anderen Akteuren bewertet. Als Beispiel nennt das Haus von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) den fünften Bayerischen Halbleiterkongress mit 350 Teilnehmern, der „außerordentlich positiv bewertet“ worden sei.

Seit Beginn der Initiative hat das Wirtschaftsministerium nach eigenen Angaben 162,6 Millionen Euro für Projekte ausgegeben. Darunter fallen rund 103,4 Millionen Euro für das IPCEI Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien, 25,1 Millionen Euro für „Trusted Electronics“ und rund 22 Millionen Euro für das Chip-Design-Center einschließlich des Landesanteils an Pilotlinien.

Hinzu kommen nach Angaben des Ministeriums mindestens 291 Millionen Euro an Bundes- und EU-Mitteln, die seit Start der Initiative im Rahmen der aufgeführten Projekte in Bayern eingesetzt wurden. Bei zwei Förderprogrammen geht das Wirtschaftsministerium zudem von rund 353 Millionen Euro privaten Investitionen aus.

Oskar Lipp, industrie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kritisiert die Art der Erfolgskontrolle. „Die Staatsregierung pumpt enorme Summen in Förderprogramme, ohne festgelegt zu haben, woran deren Erfolg gemessen werden soll.“ Dass die Regierung einen gut besuchten Kongress als Beispiel anführe, bezeichnet Lipp als „grotesk“. Seine Fraktion fordert verbindliche Zielgrößen für Wertschöpfung, Investitionen, Arbeitsplätze und industrielle Kapazitäten.

1080 neue direkte Arbeitsplätze

Für einzelne Bereiche kann die Staatsregierung konkrete Ergebnisse nennen. Seit 2020 wurden laut Projektdatenbank von Invest in Bavaria 29 Ansiedlungen und elf Erweiterungen im Halbleiterbereich abgeschlossen. Insgesamt seien mit diesen 40 Investitionsvorhaben 1080 neue direkte Arbeitsplätze entstanden.

Andere von den Abgeordneten abgefragte Größen werden dagegen nicht erfasst. So führt das Wirtschaftsministerium keine Statistik über Patente, Ausgründungen, Lizenzvereinbarungen oder Technologietransferprojekte im bayerischen Halbleiterbereich. Auch wie viele konkrete Kooperations-, Investitions- oder Forschungsprojekte aus der rund 240 Mitglieder zählenden Bavarian Chips Alliance hervorgegangen sind, wird nicht erhoben.

Florian Köhler, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, setzt hier mit seiner Kritik an: „Eine Hightech-Strategie, die ihren Erfolg nicht messen kann, verdient diesen Namen nicht.“ Die Staatsregierung zähle „Fördermillionen und Veranstaltungsteilnehmer, aber keinen technologischen Ertrag“. Köhler fordert deshalb ein öffentliches Wirkungsmonitoring für die Halbleiterinitiative.

Unterschiedliche Entwicklung bei den Umsätzen

Bei der wirtschaftlichen Entwicklung mahnt das Ministerium selbst zur Vorsicht. Der Halbleiterbereich lasse sich wegen seiner Verflechtungen mit anderen Branchen statistisch kaum isoliert erfassen. Für die Wirtschaftsklasse „Herstellung von elektronischen Bauelementen“ weist die Antwort seit 2018 dennoch deutliche Unterschiede aus: Während der Umsatz in Bayern um 2,6 Prozent sank, stieg er bundesweit um 56,1 Prozent. Bayerns rechnerischer Anteil am bundesweiten Umsatz ging von 57,3 auf 35,7 Prozent zurück.

Das Wirtschaftsministerium führt diese Entwicklung unter anderem auf die unterschiedliche Unternehmensstruktur zurück. Viele bayerische Standorte seien auf Forschung und Entwicklung, Unternehmenssteuerung oder Spezialfertigung ausgerichtet, während das stärkste Wachstum der industriellen Fertigung bundesweit an anderen Standorten entstanden sei. Zugleich wachse die Halbleiterindustrie in Bayern in absoluten Zahlen. Die Initiative sei langfristig angelegt und soll unter anderem die technologische Souveränität und Versorgungssicherheit bei Halbleitern stärken. (loh)