Die AfD sieht sich erneut mit Berichten über Verbindungen zur als rechtsextremistisch eingestuften Identitären Bewegung (IB) konfrontiert. Nach Recherchen der „Welt“ und der „Augsburger Allgemeinen“ ist der Chef der Identitären Bewegung Deutschland, Maximilian Märkl, auch Mitglied der AfD. Eine sogenannte Unvereinbarkeitsliste der Partei schließt eine Mitgliedschaft in der IB für AfD-Mitglieder eigentlich aus.

„Personen, die Mitglied einer extremistischen Organisation sind, können nicht Mitglied der Partei sein. Als extremistisch gelten solche Organisationen, welche in einer vom Bundesvorstand beschlossenen und den Gliederungen übermittelten Unvereinbarkeitsliste aufgeführt sind“, heißt es in der AfD-Satzung. Die Identitäre Bewegung steht auf dieser Liste.

Parteiausschluss möglich?

Märkl ist den Berichten zufolge Mitglied der bayerischen AfD. Deren Landesvorsitzender Stephan Protschka teilte auf Anfrage mit, er kenne den Bericht der „Welt“, finde darin aber nirgends, „dass dieser Herr Bundessprecher der IB sein soll“. Märkl habe eine IB-Mitgliedschaft bei seinem Parteieintritt im Dezember 2022 nicht angegeben. Damit bestätigte Protschka, ohne es ausdrücklich zu sagen, eine AfD-Mitgliedschaft Märkls.

Sollte es einen Beleg geben, dass Märkl bei der Identitären Bewegung so aktiv sei, wie im Bericht der „Welt“ dargestellt, „dann wird er mit einem Vorstandsbeschluss aus der Partei geworfen“, erklärte Protschka.

Auftritte mit Sellner und Einschätzung des Innenministers

Zuletzt trat Märkl bei einer viel beachteten Podiumsdiskussion im brandenburgischen Vetschau gemeinsam mit der AfD-Landtagsabgeordneten Lena Kotré an der Seite der IB-Führungsfigur Martin Sellner auf. Der Österreicher stellte Märkl dort als „den Mann, der die IB wieder großgemacht hat“, vor. Märkl selbst bezeichnete sich bei der Veranstaltung als „Bundessprecher der Identitären Bewegung“.

Auf der Internetseite der Grünen-Landtagsfraktion in Bayern ist zudem eine Antwort von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf eine parlamentarische Anfrage veröffentlicht. Darin wird Märkl als „einer der Bundessprecher der rechtsextremistischen Identitären Bewegung (IB)“ bezeichnet.“ (dpa)