Im Laden bezahlen mit dem Smartphone, Onlinegeschäfte mit einem Klick erledigen und Kleinstbeträge ebenso einfach digital an Freunde schicken: All das gehört mittlerweile auch im Bargeldland Deutschland zum Alltag. Doch bei jedem dieser Zahlungsvorgänge sind wir abhängig von US-amerikanischen Unternehmen. Fast zwei Drittel des gesamten europäischen Zahlungsverkehrs wird über außereuropäische Dienste wie Visa und Mastercard abgewickelt. Ist das noch zeitgemäß?
In der Europäischen Union (EU) ist in jüngster Zeit die Erkenntnis gereift, dass man auch im Zahlungsverkehr unabhängiger werden muss. Deshalb wird jetzt die Entwicklung eines digitalen Euro vorangetrieben – eine eigene europäische Zahlungsinfrastruktur. Herausgeber soll die Europäische Zentralbank (EZB) sein. Die Einführung ist für 2029 geplant.
Europa will unabhängiger werden
Gedacht ist der digitale Euro – wie der Name schon nahelegt – als digitales Gegenstück zur europäischen Währung. Das heißt, man soll damit wie beim Bargeld auch ohne Internetzugang und anonym zahlen können. Möglich wäre das mit der sogenannten NFC-Technologie, die man vom Bezahlen mit dem Smartphone im Laden kennt.
Um Geldwäsche in großem Stil zu erschweren, soll das anonyme Bezahlen aber – vorerst – nur zwischen Geräten, die sich zusammen in einem Raum befinden, funktionieren. Also von Smartphone zu Smartphone und von Smartphone zu Kartenlesegerät. Darauf verständigten sich die Verhandlungsführer im zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Währung des EU-Parlaments vor der entscheidenden Ausschusssitzung am 23. Juni.
Um den digitalen Euro nutzen zu können, braucht man eine digitale Geldbörse, auch Wallet genannt. Dafür könnte man freilich bestehende US-Anbieter wie Google oder Apple wählen. Im kommenden Jahr soll aber auch die EUDI-Wallet starten. Dabei handelt es sich um eine vom Staat bereitgestellte kostenlose App, die auch für offizielle digitale Dokumente wie den Personalausweis eine sichere Umgebung bieten soll.
Das Geld kommt vom Girokonto
Wie bei einer echten Geldbörse muss man sich das Geld erst einmal woanders holen – normalerweise vom eigenen Girokonto. Aus Rücksicht vor den privaten Banken und mit Verweis auf die Finanzstabilität in Europa soll die Höhe der Summe, die man in seinem Wallet bereithält, aber begrenzt werden. Sonst, so die Bedenken, könnte man einfach seine Konten leer räumen und alles in das Wallet überweisen. Noch ist die vereinbarte Höhe nicht öffentlich bekannt, im Gespräch war ein Limit zwischen 500 und 3000 Euro. Alle Zahlungen, die darüber liegen, müssten dann über das mit der Wallet verknüpfte Bankkonto laufen.
Wichtiger Bestandteil des digitalen Euro soll auch ein Onlinemodus sein, mit dem man Zahlungssysteme wie die Kreditkarte, Paypal oder auch die Debitkarte ersetzen könnte, beispielsweise beim Onlinekauf, aber auch im Laden.
Nutzen können den digitalen Euro Privatpersonen und Unternehmen. Für Privatpersonen soll die Nutzung kostenlos sein, Unternehmen zahlen Gebühren, die aber für kleinere Betriebe niedriger sein sollen als bisher. Für große Unternehmen ändert sich erst einmal nichts. Ein endgültiges Gebührenmodell soll noch erarbeitet werden.
Noch sind viele Fragen offen
Über viele Punkte rangen die Verhandlungsführer des Ausschusses lange. Der Ausschussvizevorsitzende Damian Boeselager (Volt) zeigt sich zufrieden mit den erzielten Kompromissen: „Ich glaube, wir geben Europäerinnen und Europäern damit eine völlig neue Möglichkeit, zu zahlen“, erklärt Boeselager auf Anfrage. „Bei Einkäufen online und offline, aber auch für kleine Transaktionen im Alltag, für die wir bislang auf viele verschiedene externe Anbieter angewiesen sind.“
Auch Markus Ferber (CSU), wirtschaftspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, sieht das Projekt auf dem richtigen Weg. Die technischen Voraussetzungen seien grundsätzlich da und der rechtliche Rahmen stehe bald. „Entscheidend wird sein, ob die EZB ein System liefert, dem die Bürgerinnen und Bürger tatsächlich vertrauen“, sagt Ferber. „Wir haben dabei nur einen Schuss frei und der muss sitzen.“
Das sieht man auch bei der Stiftung Finanzwende so. „Damit der digitale Euro als Zahlungsmittel attraktiv wird, muss er einfach nutzbar, inklusiv, sicher und datenschutzfreundlich sein“, erklärt Jorim Gerrard, Referent für Finanzstabilität. Ob es so komme, hänge auch vom endgültigen Gesetzentwurf ab, über den dann irgendwann das Europaparlament abstimme.
Nicht alle sehen die Einführung des digitalen Euro so positiv. Bankenverbände verweisen auf eigene Angebote wie das Bezahlsystem Wero, die man auf europäischer Ebene entwickelt hat und die gerade im Aufbau sind. Wozu brauche es da ein staatliches Angebot? Für den Chaos Computer Club sind auch noch einige Fragen nicht beantwortet: Wer haftet bei Betrug etwa beim Offlinebezahlen? Sind die vorgesehenen Sicherheitssysteme wirklich alle europäisch? Und: Ließen sich nicht doch auch die Offlinezahlvorgänge auslesen? Es ist noch viel zu klären.
Völlige Anonymität dürfte es ohnehin nur bei Bargeldzahlungen geben. Am Bargeld soll weiter festgehalten werden, betont Ferber: „Wir stärken gleichzeitig den Schutz des Bargelds durch eine eigene Verordnung. Wer bar bezahlen will, soll das weiterhin können – das ist für uns nicht verhandelbar.“ (Thorsten Stark)
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