Politik

07.06.2019

Gold zu Stroh

Ein Kommentar von Waltraud Taschner

Die SPD: Das war mal die Partei, die Deutschland sozialer machen wollte, gerechter und solidarischer. Ziele, die mit Blick auf die Globalisierung, Digitalisierung und die immer ungleichere Vermögensverteilung im Land aktueller sind denn je. Doch statt sich vereint um diese Megatrends und zutiefst sozialdemokratischen Themen zu kümmern, zerlegt sich die SPD selbst. Dass die Parteivorsitzende und Fraktionschefin im Bundestag Andrea Nahles jetzt ihre Führungsämter samt Bundestagsmandat hinwirft, hat auch damit zu tun, dass der SPD-interne Umgangsstil alles andere ist als sozial, gerecht und solidarisch. Wie sollen Wähler eine Partei gut finden, deren Akteure einander permanent beharken und der Unfähigkeit bezichtigen?

Das nervige Sozi-Gemurre zeugt nicht nur von unterentwickeltem Sozialverhalten. Es ist außerdem töricht, weil es Erfolge der SPD – jawohl, die gibt es – verblassen lässt: Mindestlohn, verbesserte Rentenpolitik, Frauenquote in den Führungsetagen von Konzernen, Ehe für alle, Bafög-Erhöhung – das sind Errungenschaften, die auf sozialdemokratischen Initiativen fußen.

CSU beherrscht Wortgezauber hervorragend - und fährt nicht schlecht damit

Im Märchen vom Rumpelstilzchen ist die Rede von einer Müllerstochter, die angeblich Stroh zu Gold spinnen kann. Die SPD versucht sich eher in der umgekehrten Disziplin: Eigene Erfolge werden runtergeredet. Die CSU wiederum beherrscht das Wortgezauber seit jeher blendend, erfindet etwa flugs eine bayerische Grenzpolizei, die ein wohliges Sicherheitsgefühl verheißt, tatsächlich aber kaum etwas bringt.

Auch beim Megatrend Klima tut die SPD, was sie offenbar am besten kann: jammern und wehklagen, diesmal über die Grünen, denen das Thema vor die Füße gefallen ist. Dabei schreit die Ökowende nach sozialdemokratischen Ausrufezeichen. E-Autos, Bio-Lebensmittel, Fairtrade-Möbel und -Kleidung – all das kostet Geld. Warum thematisiert die SPD nicht endlich lautstark und vor allem einvernehmlich, dass sich das Gros der Bürger derlei Öko-Glück nicht leisten kann?

Egal, wie oft die SPD ihr Führungspersonal auswechselt: Am Ende wird sie nicht drumherum kommen, ein anderes Miteinander zu etablieren. Eine Krawallpartei mit Miesepeter-Appeal wird nicht dabei helfen, Wählerstimmen zurückzugewinnen.

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