Der März war für die SPD kein guter Monat: In Rheinland-Pfalz hat die Partei einmal mehr einen Ministerpräsidentenposten verloren und in Baden-Württemberg verhinderten allein die Rentner, dass die SPD an der Fünfprozenthürde scheitert.

Auch die bayerische Kommunalwahl war auf den ersten Blick eine Niederlage: Der Stimmenanteil der SPD in den Landkreisen und kreisfreien Städten sank um 1,4 Prozentpunkte auf 12,3 Prozent – sogar das Münchner Rathaus ging nach beinahe acht Jahrzehnten fast durchgehend sozialdemokratischer Herrschaft verloren.
Doch trotz aller Hiobsbotschaften – die SPD ist nach wie vor eine relevante Kraft im Freistaat. In sieben von 17 kreisfreien Städten, in denen gewählt wurde, lag am Ende ein Sozialdemokrat vorn – das sind stolze 41 Prozent. In den 82 kreisangehörigen Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern siegten in 17 Fällen Sozis – das ist mehr als jeder fünfte. Für Freude bei vielen Genossinnen und Genossen sorgten etwa die Siege in Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Regensburg oder Rosenheim – in letzterer gelang es einem kurdischen Anwalt, die sechseinhalb Jahrzehnte währende CSU-Herrschaft zu beenden. Manche SPDler wollten deshalb auch keine Niederlage sehen.

Klar ist allerdings: Viele Siege von SPD-Kandidaten sind vor allem deren Popularität und lokaler Verwurzelung geschuldet. Denn die Partei ist mit ihren zuletzt noch immer knapp 49 000 Mitgliedern im Freistaat nach wie vor stark in den lokalen Strukturen verankert. „Wer in Bayern zur SPD geht, rechnet sich keine politische Karriere aus – der will etwas für die Gesellschaft bewegen“, sagt Daniel Liebetruth. Der in seinem Heimatort beliebte Lehrer hat gerade die 42 500-Einwohner-Stadt Germering bei München für die SPD erobert. Der OB betont, dass sich viele Genossen ehrenamtlich engagierten; etwa in Verbänden, Sportvereinen oder Kirchen. „Politik lebt vom direkten Kontakt mit den Menschen“, sagt der 37-Jährige . Als örtlicher AWO-Vorsitzender wisse er etwa genau, wie wichtig Eltern eine ausreichende Kita-Versorgung vor Ort sei.

"Zu oft in einer Blase bewegt"

Auch der neue Regensburger OB Thomas Burger hält es für zentral, dass die SPD bei der Auswahl ihrer Kandidaten und Funktionäre wieder mehr auf jene setzt, die vor Ort verankert sind. Ein Teil der Partei habe sich zuletzt „zu oft in einer Blase bewegt und den Kontakt zur normalen Bevölkerung verloren“. Debatten seien an den Nöten der Leute vorbeigeführt worden. Man müsse mehr „zuhören, was die Leute wollen“. Burger brennt für das Ehrenamt, engagiert sich unter anderem in der Freiwilligen Feuerwehr und einem Sportverein.

Der Regensburger hält die inhaltlichen Positionen der SPD für noch immer zeitgemäß. „Soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Stärke unter einen Hut zu bringen, ist unsere Stärke.“ Man müsse den Leuten schlicht mehr erklären, wofür man stehe. Auch Liebetruth fordert, dass die SPD zwar in der Bundesregierung stets kompromissbereit sein müsse, sich aber bei ihren Kernthemen nicht verbiegt. „Die Forderung einer Bürgerversicherung etwa kommt ja bei den Leuten an.“ Tatsächlich stören sich immer mehr Deutsche am medizinischen Zweiklassensystem, in dem privatversicherte Beamte und Gutverdiener privilegiert sind.

Burger und Liebetruth halten es für wichtig, dass sich die SPD sozialpolitisch treu bleibt. Fürths OB Thomas Jung wünscht sich dagegen einen Schwenk in diesem Bereich. Die Einführung des Bürgergelds sei ein Fehler gewesen. „Es hat den normalen Arbeiter nie gestört, dass jemand auch mal eine Sanktion bekommen hat, wenn er nicht beim Arbeitsamt erschienen ist“, sagt der im März mit 72 Prozent wiedergewählte SPD-Mann. Er spricht sich für eine längere Lebensarbeitszeit aus: „Wenn ich älter werde, dann muss ich länger arbeiten.“

Der 65-Jährige glaubt, die Menschen fühlten sich durch die SPD in den zentralen Fragen, nämlich gute Arbeitsplätze und bezahlbares Wohnen, nicht mehr ausreichend vertreten. Die SPD habe stattdessen „immer mehr auf Minderheiten und auf Gender-Themen gesetzt“, analysiert Jung. Bei der Migration gebe die Partei ebenfalls nicht zu erkennen, „dass sie sich kümmert“, findet er. Hier sei mehr Gerechtigkeit gefragt. „Sie selbst sollen ihren Strafzettel zahlen, aber eine Abschiebung wird nicht vollzogen.“ Das würden viele Bürger nicht verstehen. (Tobias Lill)