In der Bayern-AfD rumort es parteiintern: Mit einem Abwahlantrag fordern etliche Mitglieder die Abberufung von neun amtierenden Vorstandsmitgliedern. Das sagte Landeschef Stephan Protschka auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Gegen ihn selbst richte sich der Antrag nicht.

Unklar ist demnach aber noch, ob der Antrag auf dem anstehenden Landesparteitag am 25. und 26. Oktober behandelt wird. Es sei noch unklar, ob der Antrag rechtskonform sei oder nicht, sagte Protschka. Er persönlich werde sich allerdings dafür einsetzen, dass der Parteitag darüber beraten dürfe.

Damit ein Antrag auf dem Parteitag behandelt wird, muss nach Angaben Protschkas die Mehrheit der anwesenden Mitglieder dafür stimmen. Für eine Abwahl von Vorstandmitgliedern ist demnach eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig.

Streit um Zeitpunkt für Vorstandswahl

Hintergrund ist ein parteiinterner Streit, wann die nächste Wahl des Landesvorstands angesetzt wird. Eigentlich beträgt die Amtszeit zwei Jahre. Die vergangene Wahl war aber um mehrere Monate nach hinten verlegt worden, auf Januar 2024. Nun ging es darum, ob es davon ausgehend künftig beim Januar als Wahltermin bleibt oder man zum alten Turnus zurückkehrt.

Mehrere Bezirksverbände hatten einen Parteitag mit Neuwahl noch in diesem Jahr beantragt - die Mehrheit des Landesvorstands lehnte dies aber ab. Gegen die betreffenden Vorstandsmitglieder, die sich gegen eine Neuwahl noch dieses Jahr stemmten, richtet sich dem Vernehmen nach nun der Abwahlantrag. Es ist nicht der einzige Streit zwischen Landesverband und lokalen AfD-Vertretern, wie die BSZ vor Kurzem berichtete.

Im Hintergrund steht zudem ein Dauerstreit um die politische Ausrichtung des bayerischen AfD-Landesverbands - zwischen Anhängern einer eher gemäßigten Linie und Sympathisanten des rechtsextremen Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke. Die Führungsriege von Partei und Landtagsfraktion wird mehrheitlich dem inzwischen aufgelösten "Flügel" Höckes zugerechnet.

Die Bayern-AfD wird als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachtet. Beobachtet werden zudem die Landtagsabgeordneten Rene Dierkes und Franz Schmid - die auch Mitglieder des bayerischen AfD-Landesvorstands sind. (BSZ/dpa)