In der CSU hat es in den vergangenen Wochen zunehmend rumort. Nach enttäuschenden Kommunalwahlergebnissen, interner Kritik und einem viel beachteten Brief von CSU-Vize Manfred Weber (CSU) geht Parteichef Markus Söder (CSU) nun in die Offensive. Mit einem Zehn-Punkte-Plan will er die Partei stärker einbinden und neue Geschlossenheit herstellen.

Nach einer CSU-Vorstandssitzung sprach Söder von einer offenen Aussprache. Jeder habe sagen können, was ihn beschäftige. Ziel sei es nun, die Partei besser mitzunehmen, zu motivieren und organisatorisch zu stärken.

Debatte über den Kurs der CSU

Auslöser der Diskussionen waren unter anderem verlorene Stichwahlen bei den Kommunalwahlen sowie Kritik an Söders Auftreten. Besonders viel Aufmerksamkeit erhielt ein Brief von CSU-Vize Manfred Weber (CSU), in dem dieser mehr inhaltliche Debatten, Ernsthaftigkeit und Gemeinschaftssinn forderte. Viele Parteimitglieder werteten das als indirekte Kritik an Söders Kurs.

Weber selbst bekräftigte seine Forderungen nach Teilnehmerangaben auch in der Vorstandssitzung. Die Form seines Briefes wurde jedoch von mehreren CSU-Spitzenpolitikern kritisiert.

Mehr Beteiligung der Parteibasis

Söders Zehn-Punkte-Plan sieht unter anderem mehr Mitsprache für die Parteibasis, digitale Umfragen, Basiskonferenzen und eine stärkere Rolle der Hanns-Seidel-Stiftung vor. Zudem soll es wieder mehr programmatische Debatten geben.

Gleichzeitig verwies Söder auf den Druck von außen. Mit Blick auf die AfD und die Herausforderungen für die schwarz-rote Bundesregierung sagte er: „Die Wölfe stehen vor der Tür.“ Erfolg sei für die CSU und die Bundesregierung gleichermaßen entscheidend. (dpa)