Politik

Im SPD-Zelt beim Gillamoos hatte man keine Probleme, einen Platz zu finden. Andere Parteien haben in Bayern deutlich mehr Fans. (Foto: dpa/Lukas Barth)

Politik // 19.09.2025

Eine Partei auf der Suche: Die SPD hat Gesprächsbedarf

Gender- und Transsexuellenthemen statt Wohnraum- und Energiekonzepte: Eine Partei auf der Suche

Der Anblick war reichlich trostlos. Zum Politischen Gillamoos in Abensberg hatte die SPD wie immer ins Härteis-Zelt geladen. Aber während man bei den anderen Parteien schon vor Beginn der Veranstaltung nach freien Plätzen fahnden musste, blieb die SPD-Lokalität zu zwei Dritteln leer.

Seit einigen Jahren verharren die bayerischen Sozis bei rund acht Prozent, aktuell bestätigt in einer...

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Politik // 19.09.2025

Von wegen Herbst der Reformen: Merz, der Ankündigungskanzler

Nach einem Sommer voller Zoff und Stagnation soll nun also der Herbst der Reformen folgen. Diese Woche hat Kanzler Friedrich Merz „tiefgreifende...

Politik // 19.09.2025

Die Klageflut im Asylbereich wächst

Abgelehnte Asylbewerber, die vor Gericht ziehen, erhalten oft Prozesskostenhilfe. Diese Hilfe gibt es, wenn jemand die Kosten der Prozessführung...

Politik // 18.09.2025

"Kein gutes Signal für die Meinungsfreiheit": Die Trennung des NDR von der Journalistin Julia Ruhs stößt auf massive Kritik

Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) hat sich von der Journalistin Julia Ruhs getrennt und damit eine öffentliche Debatte ausgelöst. Ruhs wird das...

Politik // 18.09.2025

Minister einig: Deutschlandticket soll im nächsten Jahr 63 Euro kosten

Der Preis des bundesweit gültigen Deutschlandtickets im Nahverkehr soll von 2027 an nach einem festen Mechanismus gebildet werden. Zuvor soll vom...

Politik // 18.09.2025

Soll die Erbschaftsteuer regionalisiert werden?

JA

Josef Zellmeier (CSU), Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Landtag

Die Grundstücks- und Immobilienpreise in Bayern sind in den...

Politik // 18.09.2025

Freie Wähler wollen Innenstädte mit Online-Zoll schützen

Zum Schutz der regionalen Händler in den bayerischen Städten und Gemeinden fordern die Freien Wähler strengere Zoll-Regelungen für den...

Politik // 18.09.2025

Söder: Vorrang für Industrie bei Stromnetzanschlüssen

Wichtige Industriebetriebe und Rechenzentren sollen nach dem Willen der bayerischen Staatsregierung bei neuen Stromnetzanschlüssen Vorrang...

Politik // 17.09.2025

Grünen-Landesvorsitzende in Bayern wollen weitermachen

Bei den bayerischen Grünen wollen die zwei Landesvorsitzenden Eva Lettenbauer und Gisela Sengl beim Parteitag im Oktober als Doppelspitze...

Politik // 17.09.2025

Generaldebatte: Merz stellt Bürger auf tiefgreifende Veränderungen ein

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Menschen in Deutschland auf tiefgreifende Reformen in den nächsten Monaten vorbereitet. "Die Entscheidungen,...

Politik // 17.09.2025

Schon wieder: Misstrauensanträge gegen EU-Kommission

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen muss sich Anfang Oktober im Europäischen Parlament der Abstimmung über zwei Misstrauensanträge...

Politik // 17.09.2025

Deutschlandticket: Preiserhöhung auf 64 Euro droht

Beim Deutschlandticket droht im kommenden Jahr erneut eine Preiserhöhung. Dem Vernehmen nach könnten die Nutzer im kommenden Jahr 62 bis 64 Euro...

Politik // 16.09.2025

Islamistischer Anschlag: Lebenslang nach tödlichem Angriff auf Polizisten in Mannheim

Nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Polizisten in Mannheim ist der Angeklagte zu lebenslanger Haft wegen Mordes verurteilt worden. Das...
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